Archiv für den Monat: Januar 2019

Arzneimittel im Grundwasser

Erst neulich hatten wir über Mikro­plastik in Gewässern berichtet. Ein ähnliches Problem ergibt sich in Zusam­menhang mit Arznei­mitteln und deren Wirkstoffen. Medika­mente wie zum Beispiel der Stimmungs­auf­heller Carba­ma­zepin, das Schmerz­mittel Diclo­fenac oder das Kontrast­mittel Iopamidol sind nicht nur im Zulauf von Kläran­lagen, sondern auch im Grund- und Trink­wasser zu finden. Bislang ist in Mengen, die für Menschen keinen Grund zur Bersorgnis geben, aber für die Umwelt ein Problem darstellen. Zum Artikel

2019-01-31T12:22:30+00:0031. Januar 2019|Umwelt, Wasser|

Der lange Weg zum GEG

Nun ist es wieder nicht im Kabinett: Offenbar können sich die Minis­terien für Bau, Wirtschaft und Umwelt nicht über das Ambiti­ons­niveau des neuen Gebäu­de­en­er­gie­ge­setzes (GEG) einigen. Das Umwelt­mi­nis­terium ist nicht damit einver­standen, dass der derzeit vorlie­gende Referen­ten­entwurf den schon aktuell geltenden Standard der EnEV von 56 kWh/qm, also dem KfW-Standard 70, zum Niedrigst­ener­gie­e­standard erklären und nach Brüssel melden will. Zum Artikel

2019-01-30T11:33:12+00:0030. Januar 2019|Energiepolitik, Umwelt, Wärme|

Urteil des EGMR wegen Umweltschäden

Ein bemer­kens­wertes Urteil fällte am 24. Januar 2019 ein Gericht, an das eher selten gedacht wird, wenn es um Energie-und Umwelt­fragen geht: Der Europäische Gerichtshof für Menschen­rechte (EGMR), nicht zu verwechseln mit dem europäi­schen Gerichtshof (EuGH). Der EGMR überwacht die Einhaltung der Europäi­schen Menschen­rechts­kon­vention. Dieses 1950 vom Europarat verab­schiedete Dokument vermittelt den Bürgern der Mitglied­staaten (das sind viel, viel mehr als die EU Mitglieder hat!) einen unmit­telbar einklag­baren Grund­rechts­schutz. Zum Artikel

2019-01-29T10:55:33+00:0029. Januar 2019|Umwelt|

KG Berlin: Werbekennzeichnung bei unbezahlten Links zu Marken

Wann müssen Influ­encer ihre Posts als Werbung kennzeichnen? Mit dieser bisher höchst­rich­terlich noch ungeklärten Frage hatte sich das Kammer­ge­richt Berlin (KG) am 8. Januar 2019 zu beschäf­tigen. Die Influ­en­cerin Vreni Frost, eine junge Frau, die auf Instagram Bilder von sich und ihrem Lebensstil publi­ziert, hatte nämlich Berufung gegen die erstin­stanz­liche Entscheidung des Landge­richt Berlins (52 O 101/18) vom 24. Mai 2018 erhoben. Zum Artikel

2019-01-28T13:40:07+00:0028. Januar 2019|Wettbewerbsrecht|

Der verschleppte Offshore-Terminal

Wo nach zehn Jahre alten Plänen des Bremer Wirtschafts­se­nators längst Pylonen für Offshore-Windkraf­t­an­lagen auf die Verfrachtung zu Windparks in der Nordsee warten sollten, liegen auch bislang nicht mehr als ein paar Sandsäcke. Der Offshore-Terminal Bremer­haven (OTB) zeigt einmal mehr, wie schwer es in Deutschland ist, Großpro­jekte umzusetzen. Insgesamt ist die Offshore-Windkraft aus verschie­denen Gründen weit hinter den Erwar­tungen zurück­ge­blieben. Zum Artikel

2019-01-25T10:45:04+00:0025. Januar 2019|Allgemein|

Jetzt aber wirklich: Das Marktstammdatenregister

Jetzt kommt es also doch: Das Markt­stamm­da­ten­re­gister (MaStR) soll am 31. Januar 2019 bereit­stehen. Damit kommt das in § 111e EnWG geplante zentrale Register für energie­wirt­schaft­liche Daten zwar gut anderthalb Jahre später als ursprünglich geplant (wir berich­teten). Immerhin soll nun für die Zukunft ein zentrales Verzeichnis alle Stamm­daten, also Stand­ort­daten, Kontakt­in­for­ma­tionen, Unter­neh­mens­formen, technische Anlagen­daten und Zuord­nungen, ausweisen. Für die Betrof­fenen bedeutet das zunächst bürokra­ti­schen Aufwand. Zum Artikel

2019-01-24T16:19:54+00:0024. Januar 2019|Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Gas, Industrie, Strom, Vertrieb|

LG Berlin untersagt Haustürwerbung ohne Einwilligung

Auch wir werden immer gefragt: Wie kann es eigentlich sein, dass ein Anruf zu Werbe­zwecken oder eine Werbe-E-Mail wettbe­werbs­widrig sind, wenn keine Einwil­ligung vorliegt, aber bei Haustür­be­werbern gibt es eine entspre­chende Regelung im § 7 Abs. 2 UWG nicht, der bestimmte beläs­ti­gende Werbe­maß­nahmen untersagt? Tja, wir waren im Gesetz­ge­bungs­prozess nicht dabei. Wir nehmen an, es hat etwas mit Tradition und Besitz­ständen zu tun. Zum Artikel

2019-01-23T12:22:40+00:0023. Januar 2019|Vertrieb, Wettbewerbsrecht|

Schreckgespenst Datenschutz: Bußgeldbescheid nach Behördenanfrage

Eine auf den ersten Blick etwas erschre­ckende Nachricht wabert durch das Internet: Ein kleiner Online-Versan­d­handel soll sich im Mai 2018 an den hessi­schen Beauf­tragten für Daten­schutz gewandt haben und um Rat hinsichtlich eines Dienst­leisters gebeten haben, der im Auftrag des Unter­nehmens Kunden­daten verar­beitet, aber trotz Nachfragen keinen Vertrag zur Auftrags­da­ten­ver­ar­beitung geschickt hatte. Offenbar hoffte man auf ein klärendes Wort der Behörde. Diese enttäuschte diese Hoffnung jedoch. Zum Artikel

2019-01-21T23:37:05+00:0021. Januar 2019|Datenschutz|

Neues von der facebook-Fanpage

Erinnern Sie sich noch an die EuGH-Entscheidung zu facebook-Fanpages und an den Ärger, den Herr Valk von den Stadt­werken Oberal­theim damit hatte? Um es kurz zu rekapi­tu­lieren: Am 5. Juni 2018 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einer viel beach­teten Entscheidung sich mit sogenannten facebook-Fanpages befasst. Zum Artikel

2019-01-21T15:27:02+00:0021. Januar 2019|Datenschutz, Digitales|

Dauerbrenner Weiterleitung: Abgrenzung nach dem Energiesammelgesetz

Letzte Woche beispiels­weise: Beim Indus­trie­man­danten, der die reduzierte EEG-Umlage zahlt, das Notebook in die Steckdose gesteckt. Eine  – zugegeben kleine – Strom­menge hat also nicht das bei der Höhe der EEG-Umlage privi­le­gierte Unter­nehmen selbst verbraucht, sondern wir als keineswegs privi­le­gierte Anwalts­kanzlei. Das hat der Gesetz­geber sich so natürlich nicht vorge­stellt. Deswegen ist die Frage der Mengen­ab­grenzung bei Weiter­lei­tungen seit Jahren heikel und nicht unkom­pli­ziert. Zum Artikel

2019-01-18T12:58:37+00:0018. Januar 2019|Erneuerbare Energien, Industrie, Strom|