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Energiepolitik

Geld für den Kohleausstieg: Der Entwurf des Strukturwandelgesetzes ist da

Manchmal geht schnell: Im Mai hat das Bundes­wirt­schafts­mi­nis­terium Eckpunkte für das geplante Struk­tur­wan­del­gesetz vorgelegt. Nun ist der Entwurf gestern parallel in die Verbän­de­an­hörung und zeitgleich in die Ressort­ab­stimmung gegangen. Offenbar war es dem feder­füh­renden Minis­terium wichtig, diesen Schritt noch vor den anste­henden ostdeut­schen Landtags­wahlen abgeschlossen zu haben.  Der Entwurf selbst entspricht im Wesent­lichen dem Eckpunk­te­papier vom Mai. Zum Artikel

2019-08-22T09:41:27+02:0022. August 2019|Energiepolitik, Strom|

Was der Kohleausstieg bedeutet: Die Studie der AGORA und Schlussfolgerungen daraus

Zwar sind die Ergeb­nisse der Kohle­kom­mission immer noch nicht umgesetzt, doch immerhin beteuern die politi­schen Akteure, dass dies noch in dieser Legis­la­tur­pe­riode geschehen soll. Die Bundes­re­publik plant also tatsächlich, bis 2038 sowohl aus der Atomkraft als auch aus der Kohle­ver­stromung auszu­steigen. Doch wie wirkt sich das auf die Strom­märkte aus? Wie teuer wird Strom für Industrie und Verbraucher? Zum Artikel

2019-08-19T14:26:51+02:0019. August 2019|Energiepolitik|

Weg mit dem § 556c Abs. 1 Nr. 2 BGB!

Ein gutes Beispiel dafür, dass gut gemeint und gut gemacht zwei Paar Schuhe sind, ist der unter Wärme­ver­sorgern berüch­tigte § 556c Abs. 1 BGB, der lautet: „Hat der Mieter die Betriebs­kosten für Wärme oder Warmwasser zu tragen und stellt der Vermieter die Versorgung von der Eigen­ver­sorgung auf die eigen­ständig gewerb­liche Lieferung durch einen Wärme­lie­fe­ranten (Wärme­lie­ferung) um, so hat der Mieter die Kosten der Wärme­lie­ferung als Betriebs­kosten zu tragen, wenn 1. Zum Artikel

2019-08-16T00:05:29+02:0016. August 2019|Energiepolitik, Wärme|