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Allgemein

Selbst verschuldete Flauten

Für Journa­listen bietet die Windener­gie­branche immer wieder Anlass für eingängige Metaphern. Allen voran und auch aktuell wieder ist von „Flaute“ in der Windener­gie­branche die Rede. Das ist kaum verwun­derlich, gilt doch Wind als eins der unzuver­läs­sigsten Natur­er­eig­nisse: Metaphern von „windigen Geschäften“ oder dem „Fähnchen im Wind“ als Symbol für Wechsel­haf­tigkeit und Oppor­tu­nismus sprechen eine klare Sprache. Dies ist im öffent­lichen Bewusstsein tief verankert. Zum Artikel

2019-08-23T15:03:24+02:0023. August 2019|Allgemein, Erneuerbare Energien, Strom|

Der faktische Versammlungsleiter

Die Versamm­lungs­freiheit ist nach dem Grund­gesetz ein sehr hohes Gut. So hoch, dass die Anmeldung einer Demons­tration unter­bleiben darf, die aus aktuellem Anlass spontan einbe­rufen wurde. In allen anderen Fällen fordert das Versamm­lungs­gesetz, Versamm­lungen unter freiem Himmel mindestens 48 Stunden vorher anzumelden. Zum Artikel

2019-08-20T12:58:29+02:0020. August 2019|Allgemein, Verwaltungsrecht|

„Der hat doch was gegen mich“: Befangenheit im Verwaltungsverfahren

Die Deutsche Umwelt­hilfe (DUH) und die Grüne Liga haben das Gefühl, der Abtei­lungs­leiter des Landesamts für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) in Cottbus sei vorein­ge­nommen, weil er wohl irgendwo geäußert hat, er hoffe auf einen positiven Ausgang des Geneh­mi­gungs­ver­fahrens für den Haupt­be­triebsplan des Tagebaus Jänsch­walde, und stützen hierauf einen Befan­gen­heits­antrag. Unabhängig von der Frage, ob hier tatsächlich schon Befan­genheit vorliegt: Was ist eigentlich Befan­genheit im Verwal­tungs­ver­fahren? Zum Artikel

2019-08-09T17:11:37+02:009. August 2019|Allgemein|