Allgemein

Geiz beim Strom: Leider nicht so geil…

Der Strom­an­bieter mit dem an sich ziemlich amtlich klingenden Namen Bayerische Energie­ver­sor­gungs­ge­sell­schaft hat Ende Januar Insolvenz angemeldet. Dies ist nicht der erste Fall dieser Art, sondern ein weiteres Beispiel in einer langen Reihe von Pleiten. Vorher hatte dasselbe Schicksal schon Teldafax, FlexStrom, Care-Energy, e:veen, Deutsche Energie u.v.a.m. ereilt. In den vergan­genen zwei Jahren waren immerhin acht Strom- und Gasan­bieter betroffen. Zum Artikel

2019-02-08T09:51:09+00:008. Februar 2019|Allgemein|

4. Handelsperiode: Der erste Leitfaden ist da

Wäre das Zutei­lungs­ver­fahren für die vierte Handels­pe­riode des Emissi­ons­handels ein ICE, so würde er wohl gerade langsam am Start­bahnhof einfahren: Die Richt­linie ist novel­liert, das TEHG auch, die EHV 2020 kommt wohl in Kürze und die Free Allocation Rules (FAR) der Kommission wurden im Dezember verab­schiedet und treten wohl demnächst in Kraft. Zum Artikel

2019-02-07T17:00:39+00:007. Februar 2019|Allgemein, Emissionshandel|

Frischer Wind für das Helgoländer Papier?

Es nützt ja nichts, für erneu­erbare Energien auf dem Papier immer neue Ausbau­ziele zu projek­tieren, wenn es dafür in der Fläche keine brauch­baren Standorte mehr gibt. Bei Planungen von Windkraft­an­lagen stellt sich zwangs­läufig die Frage nach dem Natur­schutz. Grade ein in der Nähe befind­liches Brutvor­kommen, wichtige Rastplätze oder Haupt­zug­routen von Großvögeln können sich dann vor Ort als unüber­wind­liche Hinder­nisse erweisen. Zum Artikel

2019-02-06T10:34:39+00:006. Februar 2019|Allgemein, Umwelt|

Der verschleppte Offshore-Terminal

Wo nach zehn Jahre alten Plänen des Bremer Wirtschafts­se­nators längst Pylonen für Offshore-Windkraf­t­an­lagen auf die Verfrachtung zu Windparks in der Nordsee warten sollten, liegen auch bislang nicht mehr als ein paar Sandsäcke. Der Offshore-Terminal Bremer­haven (OTB) zeigt einmal mehr, wie schwer es in Deutschland ist, Großpro­jekte umzusetzen. Insgesamt ist die Offshore-Windkraft aus verschie­denen Gründen weit hinter den Erwar­tungen zurück­ge­blieben. Zum Artikel

2019-01-25T10:45:04+00:0025. Januar 2019|Allgemein|

Nichtannahmebeschluss des BVerfG: Schutzpflichten und gesetzgeberische Spielräume

Von den etwa 6000 Verfas­sungs­be­schwerden, die jedes Jahr das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt erreichen, werden jährlich mehr als 5000 gar nicht erst zur Entscheidung angenommen. Voraus­setzung ist, dass ihnen keine grund­sätz­liche verfas­sungs­recht­liche Bedeutung zukommt und eine Entscheidung nicht zur Durch­setzung von Grund­rechten erfor­derlich ist. Nach § 93d Absatz 1 Satz 3 des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts­ge­setzes muss der Beschluss der Nicht­an­nahme nicht eigens begründet werden. Zum Artikel

2019-01-15T10:04:21+00:0015. Januar 2019|Allgemein, Umwelt, Verkehr, Verwaltungsrecht|

Stromkosten bei Leerstand

Ein bekanntes Problem: Der Mieter zieht aus und kündigt den Strom­lie­fer­vertrag. Bis ein neuer Mieter einzieht und einen neuen Strom­lie­fer­vertrag abschließt, vergeht einige Zeit. Wer kommt aber während des Leerstands für die entste­henden Strom­kosten auf? Diese Strom­kosten betragen auch ohne Mieter nicht null. Zum Artikel

2019-01-14T08:10:19+00:0013. Januar 2019|Allgemein|

Zucker in der Limo & Staub im Regelwerk…

Aus Hamburg erreichte uns gestern die kuriose Nachricht, dass eine besonders hippe und fair gehan­delte, dafür auch eher hochpreisige Bio-Limonade eigentlich zu wenig Zucker enthält, um als Limonade gelten zu dürfen. Sie enthält nämlich nur sechs statt, wie vorge­schrieben, sieben Prozent Zucker. Immerhin ist jetzt klar, warum diese Getränke immer so entsetzlich klebrig und süß sind. Zum Artikel

2019-01-11T09:46:56+00:0011. Januar 2019|Allgemein|

Baumaschinen, Bagger, Walzen und Kräne. Alles neu durch die NRMM-Verordnung?

Seit dem 1. Januar 2019 müssen Motoren für zahlreiche Bauma­schinen, Binnen­schiffe, Handra­sen­mäher und ähnliche mobile Maschinen neue Emissi­ons­grenz­werte einhalten. Grund dafür ist die 2016 erlassene Verordnung EU 2016/1628 mit der die Umwelt­wir­kungen der Motoren für nicht für den Straßen­verkehr bestimmte mobile Maschinen (Non-Road Mobile Machines – NRMM) reguliert werden. Dies ist insofern inter­essant, als in aktuellen öffent­lichen Diskus­sionen über Luftrein­haltung und Verkehr der Hinweis auf die Binnen­schiff­fahrt nicht fehlen darf. Zum Artikel

2019-01-07T11:26:56+00:007. Januar 2019|Allgemein, Umwelt, Verkehr|

Bescheidene Erfolge in Kattowitz

Gemessen an den Erwar­tungen ist es für den globalen Klima­schutz eigentlich glimpflich ausge­gangen. Die Klima­kon­ferenz in Kattowitz stand anfangs eher unter schlechtem Stern: Die Ankün­digung der USA das Pariser Überein­kommen zu verlassen, der Regie­rungs­wechsel in Brasilien und ein Gastge­berland, das die Konferenz in ein tradi­tio­nelles Stein­koh­le­revier verlegt hatte. Anderer­seits war das Jahr nicht nur in Mittel­europa von Wetter­ex­tremen geprägt, so war der Klima­wandel greif­barer als je zuvor. Zum Artikel

2018-12-17T12:21:19+00:0017. Dezember 2018|Allgemein, Emissionshandel, Energiepolitik|