Allgemein

Brexit oder Brücke?

Es ist fast ein bisschen mitleid­erregend, zurzeit nach Westminster zu schauen. Wenn von der BBC spätabends politische Diskus­sionen übertragen werden, sind vor allem ratlose, wütende und verzagte Gesichter zu sehen. Es ist wohl nicht wirklich die Stimmung, die sich die Verfechter einer souve­ränen Insel-Nation erwartet hatten. Zum Artikel

2018-12-11T08:55:30+00:0011. Dezember 2018|Allgemein, Energiepolitik, Umwelt|

Wie viel Cent kostet der Wasserpfennig?

Auch wenn wir in Deutschland augen­blicklich mit kühlem Nass gesegnet sind, hat der trockene, heiße Sommer 2018 in mancher Hinsicht einen Eindruck verschafft, wie es sein könnte, wenn es anders wäre. Dabei warnen Klima­for­scher schon seit Jahren vor Dürren und anderen extremen Wetter­ereig­nissen, die durch eine Erwärmung der Arktis und entspre­chende Änderungen des Jetstreams verur­sacht sein könnten. Die Auswir­kungen betreffen bislang kurio­ser­weise weniger die Versorgung mit Trink­wasser, als die Energie­branche. Zum Artikel

2018-12-10T14:14:06+00:0010. Dezember 2018|Allgemein, Industrie, Umwelt|

Hurra, endlich genehmigt! Aber was eigentlich genau?

Bei der Geneh­migung und Durch­führung anspruchs­voller Vorhaben steckt der Teufel oft im Detail. Irgendwas ist ja bekanntlich immer… Nun, wenn es anders wäre, gäbe es schließlich keine beruf­lichen Heraus­for­de­rungen mehr. Aus recht­licher Sicht wird diese mangelnde Planbarkeit bei geneh­mi­gungs­be­dürf­tigen Vorhaben regel­mäßig zum Problem. Denn genehmigt wird ein Vorhaben nach Akten­stand zum Zeitpunkt der Geneh­migung. Zum Artikel

2018-12-06T16:55:42+00:006. Dezember 2018|Allgemein|

Hier twittert der Betriebsrat… Arbeitnehmermitbestimmung und Social Media

Twitter gehört inzwi­schen zum Standard der Unter­neh­mens­kom­mu­ni­kation. Gerade für Dienst­leister ergeben sich inter­es­sante Werbe­mög­lich­keiten durch einen direkten Draht zur Presse, politi­schen Akteuren und nicht zuletzt zu den Kundinnen und Kunden. Aber dürfen Sie Twitter als Arbeit­geber überhaupt nutzen – oder müssen Sie vorher Ihren Betriebsrat fragen? Das Landes­ar­beits­ge­richt Hamburg hat kürzlich entschieden: Sie müssen. Das ist erstmal erklä­rungs­be­dürftig. Zum Artikel

2018-12-04T12:15:37+00:004. Dezember 2018|Allgemein, Datenschutz, Digitales, Vertrieb|

Geht’s dem Fax nun an den Kragen?

Ganz klar: Auch wir verstehen nicht alle Urteile. Manchmal hätte man sich nur ein anderes Ergebnis gewünscht und findet die Recht­s­ar­gu­mente falsch gewichtet. Bisweilen aber kommt es zu Gerichts­ent­schei­dungen, die mit logischen Mitteln kaum nachzu­voll­ziehen sind. Eine solche Entscheidung hat das Verwal­tungs­ge­richt (VG) Dresden am 2.10.2018 (2 K 302/18) gefällt. In der Entscheidung geht es um eine trocken anmutende, in der Praxis aber oft wichtige Frage. Zum Artikel

2018-12-03T08:46:20+00:003. Dezember 2018|Allgemein, Verwaltungsrecht|

Schade, schade: Das Energiesammelgesetz und der Mieterstrom

Schön wär’s gewesen: Wegen allzu viel Bürokratie und Hemmnissen bei Versor­gungs­mo­dellen im Quartier gibt es bisher weniger Mieter­strom­mo­delle, als erhofft. Dabei wollte der Gesetz­geber des Mieter­strom­ge­setzes gleich zwei Fliegen mit einer Klappe erwischen. Zum einen sollte endlich auch einmal der Mieter von Solar-Aufdach­an­lagen profi­tieren, indem er verbilligt Strom bezieht und einige Umlagen und die Netzent­gelte spart. Zum anderen sollten die erheb­lichen Ausbau­po­ten­tiale für Photo­voltaik auf Dächern endlich erschlossen werden. Zum Artikel

2018-11-30T08:24:53+00:0030. November 2018|Allgemein, Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Strom|

Wunderwaffe im Verbraucherschutz? Die neue Musterfeststellungsklage

Anders als die USA tut sich Deutschland mit kollek­tivem Rechts­schutz eher schwer. Voraus­setzung für den Zugang zu den Gerichten ist nach herkömm­licher Dogmatik nämlich die Betrof­fenheit in eigenen Rechten – und die kann grund­sätzlich nur jeder für sich selbst geltend machen. Im Umwelt­recht hat sich das mit der Verbands­klage für anerkannte Umwelt­ver­bände schon seit einiger Zeit geändert. Zum Artikel

2018-11-29T09:20:42+00:0029. November 2018|Allgemein, Vertrieb|

Buy now, pay later?“ Landwirtschaft und Trinkwasser

Über der ganzen Aufregung um Diesel und Luftver­schmutzung ist ein bisschen unter­ge­gangen, dass es um Gülle, Glyphosat und Grund­wasser ganz ähnlich steht: Auch hier geht‘s um strenge EU-Standards, die von Deutschland zum Teil verletzt werden. Es geht um Bürger, die für unser aller Gesundheit einen hohen Preis zahlen. Und es geht nicht zuletzt um kleine schlag­kräftige Umwelt­ver­bände, die eine Branche mit starker Lobby in Bedrängnis bringen. Zum Artikel

2018-11-22T07:52:40+00:0022. November 2018|Allgemein, Umwelt|