Allgemein

Reisekosten des auswärtigen Anwalts

Als spezia­li­sierte Rechts­an­wälte haben wir – anders als manche andere Kollegen – oft Verfahren im gesamten Bundes­gebiet. Bei Prozessen stellt sich damit stets die Frage, ob die Reise­kosten ersetzt werden. Denn schließlich ist es teurer, von Charlot­tenburg bis zum OLG Düsseldorf zu fahren, als von Charlot­tenburg bis zum – in Tiergarten gelegenen – VG Berlin. Zum Artikel

2018-08-16T23:31:21+00:0016. August 2018|Allgemein|

AGH Berlin über das beA

Zu etwas Unmög­lichem kann man nicht gezwungen werden. Deswegen sehen wir die gesetzlich festge­legte Nutzungs­pflicht gegenüber dem beson­deren elektro­ni­schen Anwalts­postfach derzeit total entspannt. Außerdem: Das System läuft ja nicht, insofern kann uns auch keiner was schicken. Immerhin bestätigt das der Berliner Anwalts­ge­richtshof (AGH). Hier hatte ein Anwalt geklagt, um feststellen zu lassen, dass er derzeit der Nutzungs­pflicht nicht unter­liegt. Zum Artikel

2018-08-09T21:26:11+00:009. August 2018|Allgemein|

Was nicht passt, wird passend gemacht

Eltern, aufge­passt: Eine inter­es­sante Entscheidung des Verwal­tungs­ge­richts (VG) Aachen vom 31.07.2018 könnte Ihnen dabei helfen, eine Kita zu finden, die es Ihnen ermög­licht, so viel zu arbeiten, wie sie mögen. Bisher war das nämlich oft nicht der Fall, weil viele Kitas um 16.00 Uhr oder wenig später schlossen. Da ein normaler Arbeitstag aber selten vor 17.00 Zum Artikel

2018-08-02T20:53:24+00:002. August 2018|Allgemein, Verwaltungsrecht|

Neu: Recht | Energisch Rechtsanwälte

Leinen los, heißt es heute in der Berliner Fasanen­straße: Im gedie­genen Berliner Westen brechen wir nach vielen Jahren in Anwalt­schaft und Wissen­schaft auf, Unter­nehmen in Energie­wirt­schaft, Industrie, Digital­wirt­schaft und der öffent­lichen Hand durch die Strom­schnellen der Energie­wende und die Stürme der Digita­li­sierung zu begleiten. Heute möchten wir uns Ihnen vorstellen. Sie finden HIER unsere Presse­mit­teilung mit ein paar Fakten über uns. Zum Artikel

2018-08-02T07:22:17+00:002. August 2018|Allgemein|

Höchst spannend ist nicht dezentral

Jeder Kilometer Netz, den einge­speister Strom nicht passiert, spart Geld und Ressourcen. Deswegen enthält § 18 Abs. 1 Strom­netz­ent­gelt­ver­ordnung (StromNEV) eine Regelung, nach der  Betreiber dezen­traler – also nicht: meist entfernter zentraler – Erzeu­gungs­an­lagen eine Vergütung vom Netzbe­treiber erhalten. Dieser kauft seinen Strom also bildlich gesprochen beim Tante-Emma-Laden um die Ecke und nicht beim Kaufland im Gewer­be­gebiet und entlastet so die Straßen. Doch was ist unter „dezentral“ zu verstehen? Zum Artikel

2018-07-31T08:46:29+00:0031. Juli 2018|Allgemein, Strom|

Den Stier bei den Hörnern

Man muss zugeben, dass die Stadt­werke Oberal­theim GmbH (SWO) in den letzten Monaten im benach­barten Unteral­theim ganz gute Geschäfte gemacht haben. Aber das – so die Geschäfts­leitung der Stadt­werke Unteral­theim GmbH (SWU) ist jetzt alles Vergan­genheit, denn die SWU hat eine Werbe­agentur mit einer Offensive beauf­tragt, und nun wird das Blatt sich wenden. Die SWU müsste ein Stadtwerk zum Anfassen werden, hatte die Werbefrau dem Geschäfts­führer Dr. Kunze erzählt. Zum Artikel

2018-07-23T22:58:20+00:0024. Juli 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|

Unzureichend unbundlet?

Kurz vor der Sommer­pause beschreitet die Europäische Kommission den Weg zum Europäi­schen Gerichtshof (EuGH): Die Bundes­re­publik Deutschland hätte das 3. Energie­paket von 2009 nicht richtig umgesetzt, werfen die Brüsseler Beamten den Deutschen vor. Konkret würde es an zwei Punkten haken: Erstens wäre die Bundes­netz­agentur (BNetzA) nicht unabhängig von der Politik. Zweitens hätte Deutschland unzurei­chend entflochten, also Netz und Vertrieb für Strom und Gas nicht richtig vonein­ander getrennt. Zum Artikel

2018-07-20T09:12:18+00:0020. Juli 2018|Allgemein, Strom|

Das neue TEHG: Der Referentenentwurf

Die Organe der EU haben Änderungen der Emissi­ons­han­dels­richt­linie beschlossen, nun stehen noch die konkreten Zutei­lungs­regeln aus, und um die erst im Entwurf vorlie­gende Liste der abwan­de­rungs­be­drohten Branchen (CL-Liste) gibt es ein Hauen und Stechen der Verbände. Gleich­zeitig scharren alle Betei­ligten ungeduldig mit den metapho­ri­schen Füßen, denn das Antrags­ver­fahren für die nächste Handels­pe­riode des Emissi­ons­handels steht schon bald vor der Tür. Oh, aber Moment: Haben Sie auch gerade ein Déjà-vu? Ganz Zum Artikel

2018-07-15T21:59:20+00:0015. Juli 2018|Allgemein, Emissionshandel|

Aktuelles Gutachten der Agora zum Emissionshandel

Taufrisch hat der Think Tank Agora Energie­wende aus Berlin ein Gutachten vorgelegt, das sich mit der Frage beschäftigt, was künftig wohl aus dem Emissi­ons­handel wird. Autoren sind Dr. Patrick Graichen, Philipp Litz, Dr. Felix Chr. Matthes und Hauke Herrmann, die beiden Letzt­ge­nannten gehören dem Öko-Institut an. Das knapp 30 Seiten umfas­sende Kurzgut­achten stellt kurz dar, dass der Emissi­ons­handel bisher hinter seinen Erwar­tungen zurück­ge­blieben sei. Zum Artikel

2018-07-13T07:44:36+00:0012. Juli 2018|Allgemein|

Sag‘ mir quando, sag mir wann

Im Internet ist fast alles so wie im richtigen Leben, aber manchmal muss man eben doch aufpassen, weil der Rechts­rahmen nicht ganz identisch ist. Dies zeigt exempla­risch eine Entscheidung des OLG München (Urt. v. 17.05.2018, 6 U 3815/17), mit der dieses das LG München I (Urt. v. 17.10.2017, 33 O 20488/16) bestätigt: Ein Unter­nehmen hatte in einem Onlineshop ein Handy angeboten. Das Handy war aber noch gar nicht verfügbar. Zum Artikel

2018-07-11T08:52:53+00:0010. Juli 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|