Sparen, wo es am günstigsten ist…
Die Politik scheint in den letzten Jahren aus den Fugen geraten zu sein. Zum Artikel
Geiz beim Strom: Leider nicht so geil…
Der Stromanbieter mit dem an sich ziemlich amtlich klingenden Namen Bayerische Energieversorgungsgesellschaft hat Ende Januar Insolvenz angemeldet. Dies ist nicht der erste Fall dieser Art, sondern ein weiteres Beispiel in einer langen Reihe von Pleiten. Vorher hatte dasselbe Schicksal schon Teldafax, FlexStrom, Care-Energy, e:veen, Deutsche Energie u.v.a.m. ereilt. In den vergangenen zwei Jahren waren immerhin acht Strom- und Gasanbieter betroffen. Zum Artikel
4. Handelsperiode: Der erste Leitfaden ist da
Wäre das Zuteilungsverfahren für die vierte Handelsperiode des Emissionshandels ein ICE, so würde er wohl gerade langsam am Startbahnhof einfahren: Die Richtlinie ist novelliert, das TEHG auch, die EHV 2020 kommt wohl in Kürze und die Free Allocation Rules (FAR) der Kommission wurden im Dezember verabschiedet und treten wohl demnächst in Kraft. Zum Artikel
Frischer Wind für das Helgoländer Papier?
Es nützt ja nichts, für erneuerbare Energien auf dem Papier immer neue Ausbauziele zu projektieren, wenn es dafür in der Fläche keine brauchbaren Standorte mehr gibt. Bei Planungen von Windkraftanlagen stellt sich zwangsläufig die Frage nach dem Naturschutz. Grade ein in der Nähe befindliches Brutvorkommen, wichtige Rastplätze oder Hauptzugrouten von Großvögeln können sich dann vor Ort als unüberwindliche Hindernisse erweisen. Zum Artikel
Der verschleppte Offshore-Terminal
Wo nach zehn Jahre alten Plänen des Bremer Wirtschaftssenators längst Pylonen für Offshore-Windkraftanlagen auf die Verfrachtung zu Windparks in der Nordsee warten sollten, liegen auch bislang nicht mehr als ein paar Sandsäcke. Der Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) zeigt einmal mehr, wie schwer es in Deutschland ist, Großprojekte umzusetzen. Insgesamt ist die Offshore-Windkraft aus verschiedenen Gründen weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Zum Artikel
Nichtannahmebeschluss des BVerfG: Schutzpflichten und gesetzgeberische Spielräume
Von den etwa 6000 Verfassungsbeschwerden, die jedes Jahr das Bundesverfassungsgericht erreichen, werden jährlich mehr als 5000 gar nicht erst zur Entscheidung angenommen. Voraussetzung ist, dass ihnen keine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zukommt und eine Entscheidung nicht zur Durchsetzung von Grundrechten erforderlich ist. Nach § 93d Absatz 1 Satz 3 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes muss der Beschluss der Nichtannahme nicht eigens begründet werden. Zum Artikel
Stromkosten bei Leerstand
Ein bekanntes Problem: Der Mieter zieht aus und kündigt den Stromliefervertrag. Bis ein neuer Mieter einzieht und einen neuen Stromliefervertrag abschließt, vergeht einige Zeit. Wer kommt aber während des Leerstands für die entstehenden Stromkosten auf? Diese Stromkosten betragen auch ohne Mieter nicht null. Zum Artikel
Zucker in der Limo & Staub im Regelwerk…
Aus Hamburg erreichte uns gestern die kuriose Nachricht, dass eine besonders hippe und fair gehandelte, dafür auch eher hochpreisige Bio-Limonade eigentlich zu wenig Zucker enthält, um als Limonade gelten zu dürfen. Sie enthält nämlich nur sechs statt, wie vorgeschrieben, sieben Prozent Zucker. Immerhin ist jetzt klar, warum diese Getränke immer so entsetzlich klebrig und süß sind. Zum Artikel
Baumaschinen, Bagger, Walzen und Kräne. Alles neu durch die NRMM-Verordnung?
Seit dem 1. Januar 2019 müssen Motoren für zahlreiche Baumaschinen, Binnenschiffe, Handrasenmäher und ähnliche mobile Maschinen neue Emissionsgrenzwerte einhalten. Grund dafür ist die 2016 erlassene Verordnung EU 2016/1628 mit der die Umweltwirkungen der Motoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen (Non-Road Mobile Machines – NRMM) reguliert werden. Dies ist insofern interessant, als in aktuellen öffentlichen Diskussionen über Luftreinhaltung und Verkehr der Hinweis auf die Binnenschifffahrt nicht fehlen darf. Zum Artikel
Bescheidene Erfolge in Kattowitz
Gemessen an den Erwartungen ist es für den globalen Klimaschutz eigentlich glimpflich ausgegangen. Die Klimakonferenz in Kattowitz stand anfangs eher unter schlechtem Stern: Die Ankündigung der USA das Pariser Übereinkommen zu verlassen, der Regierungswechsel in Brasilien und ein Gastgeberland, das die Konferenz in ein traditionelles Steinkohlerevier verlegt hatte. Andererseits war das Jahr nicht nur in Mitteleuropa von Wetterextremen geprägt, so war der Klimawandel greifbarer als je zuvor. Zum Artikel