Es ist fast ein bisschen mitleiderregend, zurzeit nach Westminster zu schauen. Wenn von der BBC spätabends politische Diskussionen übertragen werden, sind vor allem ratlose, wütende und verzagte Gesichter zu sehen. Es ist wohl nicht wirklich die Stimmung, die sich die Verfechter einer souveränen Insel-Nation erwartet hatten. Zum Artikel
Auch wenn wir in Deutschland augenblicklich mit kühlem Nass gesegnet sind, hat der trockene, heiße Sommer 2018 in mancher Hinsicht einen Eindruck verschafft, wie es sein könnte, wenn es anders wäre. Dabei warnen Klimaforscher schon seit Jahren vor Dürren und anderen extremen Wetterereignissen, die durch eine Erwärmung der Arktis und entsprechende Änderungen des Jetstreams verursacht sein könnten. Die Auswirkungen betreffen bislang kurioserweise weniger die Versorgung mit Trinkwasser, als die Energiebranche. Zum Artikel
Bei der Genehmigung und Durchführung anspruchsvoller Vorhaben steckt der Teufel oft im Detail. Irgendwas ist ja bekanntlich immer… Nun, wenn es anders wäre, gäbe es schließlich keine beruflichen Herausforderungen mehr. Aus rechtlicher Sicht wird diese mangelnde Planbarkeit bei genehmigungsbedürftigen Vorhaben regelmäßig zum Problem. Denn genehmigt wird ein Vorhaben nach Aktenstand zum Zeitpunkt der Genehmigung. Zum Artikel
Twitter gehört inzwischen zum Standard der Unternehmenskommunikation. Gerade für Dienstleister ergeben sich interessante Werbemöglichkeiten durch einen direkten Draht zur Presse, politischen Akteuren und nicht zuletzt zu den Kundinnen und Kunden. Aber dürfen Sie Twitter als Arbeitgeber überhaupt nutzen – oder müssen Sie vorher Ihren Betriebsrat fragen? Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat kürzlich entschieden: Sie müssen. Das ist erstmal erklärungsbedürftig. Zum Artikel
Ganz klar: Auch wir verstehen nicht alle Urteile. Manchmal hätte man sich nur ein anderes Ergebnis gewünscht und findet die Rechtsargumente falsch gewichtet. Bisweilen aber kommt es zu Gerichtsentscheidungen, die mit logischen Mitteln kaum nachzuvollziehen sind. Eine solche Entscheidung hat das Verwaltungsgericht (VG) Dresden am 2.10.2018 (2 K 302/18) gefällt. In der Entscheidung geht es um eine trocken anmutende, in der Praxis aber oft wichtige Frage. Zum Artikel
Schön wär’s gewesen: Wegen allzu viel Bürokratie und Hemmnissen bei Versorgungsmodellen im Quartier gibt es bisher weniger Mieterstrommodelle, als erhofft. Dabei wollte der Gesetzgeber des Mieterstromgesetzes gleich zwei Fliegen mit einer Klappe erwischen. Zum einen sollte endlich auch einmal der Mieter von Solar-Aufdachanlagen profitieren, indem er verbilligt Strom bezieht und einige Umlagen und die Netzentgelte spart. Zum anderen sollten die erheblichen Ausbaupotentiale für Photovoltaik auf Dächern endlich erschlossen werden. Zum Artikel
Anders als die USA tut sich Deutschland mit kollektivem Rechtsschutz eher schwer. Voraussetzung für den Zugang zu den Gerichten ist nach herkömmlicher Dogmatik nämlich die Betroffenheit in eigenen Rechten – und die kann grundsätzlich nur jeder für sich selbst geltend machen. Im Umweltrecht hat sich das mit der Verbandsklage für anerkannte Umweltverbände schon seit einiger Zeit geändert. Zum Artikel
Über der ganzen Aufregung um Diesel und Luftverschmutzung ist ein bisschen untergegangen, dass es um Gülle, Glyphosat und Grundwasser ganz ähnlich steht: Auch hier geht‘s um strenge EU-Standards, die von Deutschland zum Teil verletzt werden. Es geht um Bürger, die für unser aller Gesundheit einen hohen Preis zahlen. Und es geht nicht zuletzt um kleine schlagkräftige Umweltverbände, die eine Branche mit starker Lobby in Bedrängnis bringen. Zum Artikel
Die Nerven liegen blank. Seit in Nordrhein-Westfalen das erste Mal sogar ein Stück Autobahn vom Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge betroffen sein wird, wird vielen Bürgern offenbar erst richtig klar, was Dieselfahrern in den nächsten Jahren droht. Zum Artikel
Solarenergie ist wieder in aller Munde. Vor allem die Rahmenbedingungen für kleinere und mittelgroße PV-Anlagen stehen zur Zeit zur Diskussion. Zum Artikel