Allgemein

Der Sommer der E-Roller

Manchmal geht es dann auch ganz schnell. Noch im Mai war im Bundesrat über E-Tretroller, E-Scooter und andere Elektro­kleinst­fahr­zeuge abgestimmt worden. Vor ein paar Tagen, am 16. Juni, trat die entspre­chende Verordnung in Kraft. Als wir gestern über den Hacke­schen Markt gingen, standen bereits verschiedene Typen in Reih und Glied in der Fußgän­gerzone: Schlanke Roller in grellen Farben, die blinkend zum Aktivieren per App auffordern. Zum Artikel

2019-06-25T10:18:42+02:0025. Juni 2019|Allgemein|

Stromerzeuger und Wärmezuteilung: Zur Entscheidung des EuGH Rs. C‑682/17

Der vom Emissi­ons­handel unbeleckte Laie würde vermuten, dass ein Strom­erzeuger eben jemand ist, der Strom erzeugt. Der Kenner der Materie weiß es aber besser: Ein Strom­erzeuger, so verrät es uns Art. 3u der Emissi­ons­han­dels­richt­linie (EHRL) ist eine Anlage, in der keine andere emissi­ons­han­dels­recht­liche Haupt­tä­tigkeit außer der Energie­er­zeugung ausgeübt wird, und in der seit dem 01.01.2005 Strom erzeugt wurde, und dieser Strom auch noch an Dritte verkauft wurde. Zum Artikel

2019-06-21T00:37:01+02:0021. Juni 2019|Allgemein, Emissionshandel, Industrie, Wärme|

Das Verursacherprinzip ohne Belastung der Verursacher

Bekanntlich dürfen in der EU die Bürger anderer Mitglied­staaten nicht diskri­mi­niert werden. Dies ergibt sich aus Artikel 18 des Vertrags über die Arbeits­weise der Europäi­schen Union (AEUV). Es gibt dann auch noch jede Menge konkretere Vorgaben bezüglich der Nicht­dis­kri­mi­nierung: Zum Beispiel die sogenannte Eurovi­g­­netten-Richt­­­linie, nach der Mitglied­staaten zwar grund­sätzlich Maut für die Straßen­be­nutzung erheben können, dabei aber nicht nach Staats­an­ge­hö­rigkeit diskri­mi­nieren dürfen. Zum Artikel

2019-06-20T11:10:53+02:0020. Juni 2019|Allgemein, Umwelt, Verkehr|