Verkehr

Verkehrsrecht: Bußgeld für legales Parken?

Wer schon mal in der Bremer Neustadt war, kennt diese engen Einbahn­straßen mit den kleinen Reihen­häuschen und schmalen Bürger­steigen. Dort hat sich letztes Jahr ein Rechtsfall zugetragen, der Licht wirft auf das mitunter kompli­zierte Verhältnis von Recht und Wirklichkeit: Eigentlich ist, was das Parken angeht, die Rechtslage in der Biebricher Straße klar: Es ist dort regulär nur Platz für eine Reihe parkender Autos. Zum Artikel

2019-11-05T14:29:22+01:005. November 2019|Allgemein, Verkehr, Verwaltungsrecht|

Klimanotstand: More Than Words?

Worte sind die elemen­taren Bausteine des Rechts. An den richtig gesetzten Worten entscheidet sich, ob Prozesse gewonnen oder verloren werden, ob Angeklagte freige­sprochen oder zu langen Freiheits­strafen verur­teilt werden. Nun gibt es in Rechts­vor­schriften immer wieder auch rein symbo­lische Worte, die rechtlich folgenlos sind. Zum Artikel

2019-10-30T14:49:02+01:0030. Oktober 2019|Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Umwelt, Verkehr, Wärme|

Einmal Parken – 100 EURO

Der Natur­schutzbund Oberstdorf fordert eine saftige Erhöhung der Parkge­bühren. Für Tages­tou­risten, die mit dem Auto kommen, sollen künftig pro Tag 100 EUR anfallen. Was sich auf den ersten Blick anhört wie moderne Wegela­gerei, hat einen ernsten Hinter­grund. In den meisten Orten ist der öffent­liche Raum inzwi­schen knapp und urbaner Raum generell teuer. Insofern entspricht der Preis­vor­schlag vermutlich durchaus dem volks­wirt­schaft­lichen Wert eines solchen Parkplatzes. Zum Artikel

2019-10-04T21:11:05+01:004. Oktober 2019|Verkehr|