Verkehr

Vom Alex zum Funkturm (und wieder zurück)

Ich – tägliche Fahrradfahrerin – habe mir im Berliner Stadtverkehr einmal das Knie gebrochen. Mein Mann hat sich mal den Arm gebrochen, ein guter Freund das Schlüsselbein. Wir sind alle schon mal von plötzlich aufgerissenen Autotüren vom Rad geholt worden, und alle paar Tage steht in der Zeitung, dass ein Auto, oft ein LKW, einen Radfahrer oder Fußgänger umgebracht hat. Zum Artikel

2018-07-03T07:29:20+00:004. Juli 2018|Allgemein, Verkehr|

Nun also doch: Die Kommission klagt auf saubere Luft

So, nun hat sie es also doch getan: Die Europäische Kommission hat die Bundesrepublik Deutschland verklagt, weil die Luftqualität in Deutschland zu schlecht ist. Das ist rechtswidrig, denn die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG gibt einen bestimmten Zustand der Luft vor. Und diesem Sollzustand entspricht die Luft insbesondere in einigen Städten nicht. Zum Artikel

2018-05-17T21:48:15+00:0018. Mai 2018|Industrie, Umwelt, Verkehr|

Größe ist auch nicht alles

Sie haben natürlich gleich gedacht, hier ginge es heute um den Niedergang der ehemals vier Großen der Energiewirtschaft in weniger als einem Jahrzehnt. Aber weit gefehlt: Wir sprechen über den Emissionshandel. Der Emissionshandel hat es bekanntlich schwer. Er funktioniert zwar insofern, als dass die großen Kraftwerke und Industrieanlagen, die derzeit für ihre Emissionen Zertifikate abgeben müssen, nicht mehr emittieren, als durch die Maximalmenge an Berechtigungen vorgegeben ist. Zum Artikel

2018-05-17T10:38:12+00:0017. Mai 2018|Emissionshandel, Umwelt, Verkehr, Wärme|

Schadensersatz nach Fahrverbot

Nun wissen wir:  Als allerletztes Mittel bei Überschreitung von Luftqualitätszielen sind auch Fahrverbote ausnahmsweise zulässig. Für die Fahrer der betroffenen Kraftfahrzeuge ist das natürlich ein herber Einschnitt. Schnell wurden vor diesem Hintergrund Stimmen laut, die von Enteignung sprachen.  Doch liegt hier wirklich eine gezielte Entziehung der Eigentumsposition vor? Wohl kaum, denn schließlich behalten die Halter der Kraftfahrzeuge ihren Wagen. Sie können ihn „nur“ nicht mehr so uneingeschränkt nutzen wie zuvor. Zum Artikel

2018-03-02T08:49:11+00:002. März 2018|Allgemein, Verkehr|

Und täglich grüßt … das Fahrverbot

Die Auseinandersetzungen rund um die Frage, wie mit der Verfehlung der Luftqualitätsziele umzugehen ist, gehen weiter. Nachdem die Bundesumweltministerin in der vergangenen Woche von der Kommission aufgefordert worden war, Maßnahmen mitzuteilen, wie diese denn nun endlich eingehalten werden sollen, hat das Bundesumweltministerium (BMUB) nunmehr neue Ideen vorgebracht. Hierbei handelt es sich nicht um offene, unverbindliche Überlegungen. Zum Artikel

2018-02-14T07:19:24+00:0013. Februar 2018|Verkehr|

Mau statt Wow im Verkehr: Der Koalitionsvertrag auf dem Prüfstand (2)

Der Verkehrssektor steht, das ist inzwischen schon fast eine Plattitüde, vor einer Zeitenwende. Nicht nur Dieselfahrzeuge, der Verbrennungsmotor generell müsste möglichst schnell durch klimafreundliche und schadstoffarme Technologien ausgetauscht werden, um den rechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik wirksam nachzukommen. Was hat die Bundesregierung also vor? Zuerst einmal will sie … richtig: Einen Arbeitskreis gründen. Dieser soll bis Anfang 2019 eine Strategie „Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität“ entwerfen.  Zum Artikel

2018-02-07T17:25:22+00:007. Februar 2018|Allgemein, Verkehr|