Verwaltungsrecht

Blockierte Fisch­treppe

Fisch­treppen (oder „Fisch­auf­stiegs­an­lagen“) sind häufig kostspielige Angele­gen­heiten. Aller­dings haben Wehre ohne solche Vorrich­tungen auch hohe Kosten: Dass im gesamten Einzugs­gebiet oberhalb des Wehres bestimmte Fisch­arten nicht mehr vorkommen. Betroffen sind vor allem Wander­fische wie Lachse, Forellen oder Neunaugen, die zum Laichen die Flüsse Richtung Quelle wandern oder Aale, die sich im Meer fortpflanzen. Zum Artikel

2020-09-28T23:58:00+02:0028. September 2020|Naturschutz, Verwaltungsrecht|

Zwei halbe Hähnchen-Mastan­lagen

Ja, der Titel täuscht: Die Agrar­in­dustrie hat es bisher noch nicht geschafft, Hähnchen zu produ­zieren, die von Anfang an halbiert sind. Was aber im Bereich des Agrar­rechts durchaus oft möglich ist: Anlagen so aufzu­teilen, dass Schwel­len­werte formal unter­schritten werden. Dies ist insofern eine nahelie­gende Umgehungs­stra­tegie, weil umwelt‑, bau- und planungs­recht­liche Regelungen an die Größe der Anlage anknüpfen. Zum Artikel

2020-09-18T09:45:20+02:0018. September 2020|Immissionsschutzrecht, Umwelt, Verwaltungsrecht|

Der legali­sierte Durch­gangs­verkehr

Vom Verwal­tungs­ge­richt (VG) Neustadt an der beschau­lichen Weinstraße hatten wir schon mal einen Fall. Vielleicht erinnern Sie sich noch: Es ging um eine verkehrs­recht­liche Entscheidung über die Planung einer engen, verwin­kelten Altstadt­straße. Dort sollten die Kraft­fahr­zeuge über den Bürger­steig fahren, um an einander vorbei­zu­kommen. So ging das natürlich nicht. Laut einer Presse­mit­teilung des VG Neustadt hat das Gericht nun in einem ähnlichen Fall entschieden. Zum Artikel

2020-09-14T19:08:38+02:0014. September 2020|Verkehr, Verwaltungsrecht|