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Über Miriam Vollmer

Dr. Miriam Vollmer ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht. Sie vertritt seit 2006 Stadtwerke und andere Unternehmen rund um die Themen Klima, Umwelt und Energie. Frau Dr. Vollmer ist Mitglied im Vorstand der Rechtsanwaltskammer Berlin, Lehrbeauftragte der Universität Bielefeld, Vortragsrednerin mit breiter Erfahrung von Fortbildungsveranstaltungen bis zur re:publica und Verfasserin zahlreicher Publikationen.

Schreckgespenst Datenschutz: Bußgeldbescheid nach Behördenanfrage

Eine auf den ersten Blick etwas erschre­ckende Nachricht wabert durch das Internet: Ein kleiner Online-Versan­d­handel soll sich im Mai 2018 an den hessi­schen Beauf­tragten für Daten­schutz gewandt haben und um Rat hinsichtlich eines Dienst­leisters gebeten haben, der im Auftrag des Unter­nehmens Kunden­daten verar­beitet, aber trotz Nachfragen keinen Vertrag zur Auftrags­da­ten­ver­ar­beitung geschickt hatte. Offenbar hoffte man auf ein klärendes Wort der Behörde. Diese enttäuschte diese Hoffnung jedoch. Zum Artikel

2019-01-21T23:37:05+00:0021. Januar 2019|Datenschutz|

Neues von der facebook-Fanpage

Erinnern Sie sich noch an die EuGH-Entscheidung zu facebook-Fanpages und an den Ärger, den Herr Valk von den Stadt­werken Oberal­theim damit hatte? Um es kurz zu rekapi­tu­lieren: Am 5. Juni 2018 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einer viel beach­teten Entscheidung sich mit sogenannten facebook-Fanpages befasst. Zum Artikel

2019-01-21T15:27:02+00:0021. Januar 2019|Datenschutz, Digitales|

Dauerbrenner Weiterleitung: Abgrenzung nach dem Energiesammelgesetz

Letzte Woche beispiels­weise: Beim Indus­trie­man­danten, der die reduzierte EEG-Umlage zahlt, das Notebook in die Steckdose gesteckt. Eine  – zugegeben kleine – Strom­menge hat also nicht das bei der Höhe der EEG-Umlage privi­le­gierte Unter­nehmen selbst verbraucht, sondern wir als keineswegs privi­le­gierte Anwalts­kanzlei. Das hat der Gesetz­geber sich so natürlich nicht vorge­stellt. Deswegen ist die Frage der Mengen­ab­grenzung bei Weiter­lei­tungen seit Jahren heikel und nicht unkom­pli­ziert. Zum Artikel

2019-01-18T12:58:37+00:0018. Januar 2019|Erneuerbare Energien, Industrie, Strom|

Große Fettberge und kleine Partikel

Zum Jahres­beginn machte neben den inzwi­schen fast normalen politi­schen Hiobs­bot­schaften eine etwas unappe­tit­liche Nachricht aus England die Runde: In einem Abwas­ser­kanal nahe der Stadt Sidmouth sei ein Fettberg in ziemlich exakt den Ausmaßen sechs hinter­ein­ander parkender Doppel­de­cker­busse entdeckt worden. Neben diversen Hygie­ne­ar­tikeln bestand das Gebirge vor allem wohl aus erkal­tetem Fett der an der südeng­li­schen Küste weit verbrei­teten Fish&Chips-Imbisse. Zum Artikel

2019-01-17T10:15:09+00:0017. Januar 2019|Umwelt, Wasser|

Evaluierungsbericht zum CCS-Gesetz

Erinnern Sie sich noch? Mit großem Tamtam erließ die europäische Union 2009 eine Richt­linie für die geolo­gische Speicherung von CO2, „CCS“. Bei dieser Techno­logie wird Kohlen­dioxid, das ansonsten in die Atmosphäre gelangen würde, abgeschieden, verpresst und in flüssiger Form in den Unter­grund einge­leitet und dort (hoffentlich) dauerhaft gespei­chert. Zum Artikel

2019-01-16T08:47:30+00:0016. Januar 2019|Emissionshandel, Energiepolitik, Industrie, Strom|

Nichtannahmebeschluss des BVerfG: Schutzpflichten und gesetzgeberische Spielräume

Von den etwa 6000 Verfas­sungs­be­schwerden, die jedes Jahr das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt erreichen, werden jährlich mehr als 5000 gar nicht erst zur Entscheidung angenommen. Voraus­setzung ist, dass ihnen keine grund­sätz­liche verfas­sungs­recht­liche Bedeutung zukommt und eine Entscheidung nicht zur Durch­setzung von Grund­rechten erfor­derlich ist. Nach § 93d Absatz 1 Satz 3 des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts­ge­setzes muss der Beschluss der Nicht­an­nahme nicht eigens begründet werden. Zum Artikel

2019-01-15T10:04:21+00:0015. Januar 2019|Allgemein, Umwelt, Verkehr, Verwaltungsrecht|

Stromkosten bei Leerstand

Ein bekanntes Problem: Der Mieter zieht aus und kündigt den Strom­lie­fer­vertrag. Bis ein neuer Mieter einzieht und einen neuen Strom­lie­fer­vertrag abschließt, vergeht einige Zeit. Wer kommt aber während des Leerstands für die entste­henden Strom­kosten auf? Diese Strom­kosten betragen auch ohne Mieter nicht null. Zum Artikel

2019-01-14T08:10:19+00:0013. Januar 2019|Allgemein|

Zucker in der Limo & Staub im Regelwerk…

Aus Hamburg erreichte uns gestern die kuriose Nachricht, dass eine besonders hippe und fair gehan­delte, dafür auch eher hochpreisige Bio-Limonade eigentlich zu wenig Zucker enthält, um als Limonade gelten zu dürfen. Sie enthält nämlich nur sechs statt, wie vorge­schrieben, sieben Prozent Zucker. Immerhin ist jetzt klar, warum diese Getränke immer so entsetzlich klebrig und süß sind. Zum Artikel

2019-01-11T09:46:56+00:0011. Januar 2019|Allgemein|

Zuteilungsänderung nach Auslastungsänderung: Konsultation der Kommission

Aktuell orien­tiert sich die Höhe von Zutei­lungen von Emissi­ons­be­rech­ti­gungen für emissi­ons­han­dels­pflichtige Anlagen an der Produktion in der Vergan­genheit. In vielen Fällen bildet diese auch die Gegenwart halbwegs zutreffend ab. Doch dann, wenn sich die Auslastung einer Anlage zwischen­zeitlich geändert hat, kommt es immer wieder zu Diskre­panzen zwischen Auslastung und Bedarf, die nicht vom generellen Minde­rungs­ge­danken gedeckt sind.  Insbe­sondere dann, wenn die Produktion gestiegen ist, ist dies für den Anlagen­be­treiber nachteilig. Zum Artikel

2019-01-09T23:36:59+00:009. Januar 2019|Emissionshandel, Industrie, Strom, Umwelt, Wärme|

Das Bild in der Broschüre: Mitarbeiterfotos nach Inkrafttreten der DSGVO

Im Nachhinein waren sich ja alle einig: Ausge­rechnet den größten Queru­lanten von Oberal­theim als Buchhalter einzu­stellen, war ein Fehler. Aber nach mehreren schlimmen, quasi buchhal­ter­losen Monaten war Geschäfts­füh­rerin Göker so weich gekocht, dass sie sich auf ein Experiment mit Herrn Abusch einließ. Es hatte dann auch nicht lange gedauert. Zum 1. Oktober hatte Herr Abusch angefangen. Zum Artikel

2019-01-09T00:06:00+00:009. Januar 2019|Wettbewerbsrecht|