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Über Miriam Vollmer

Dr. Miriam Vollmer ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht. Sie vertritt seit 2006 Stadtwerke und andere Unternehmen rund um die Themen Klima, Umwelt und Energie. Frau Dr. Vollmer ist Mitglied im Vorstand der Rechtsanwaltskammer Berlin, Lehrbeauftragte der Universität Bielefeld, Vortragsrednerin mit breiter Erfahrung von Fortbildungsveranstaltungen bis zur re:publica und Verfasserin zahlreicher Publikationen.

Entwurf des Luftreinhalteprogramms nach der NEC-Richtlinie

In den letzten Jahren wurde vorwiegend über Treib­haus­gas­emis­sionen disku­tiert. Doch spätestens seit der Diskussion um Diesel­fahr­zeuge ist klar: Auch in Bezug auf andere Schad­stoff­emis­sionen wie Feinstaub und Stick­oxide hat die Bundes­re­publik Deutschland noch einige Hausauf­gaben zu erledigen.  Wie so oft in den letzten Jahren kommt der Druck aus Brüssel. Hier wurde 2016 die EU-Richt­­­linie über die nationale Emissi­ons­re­duktion bestimmter Luftschad­stoffe erlassen, die NEC-Richt­­­linie 2016/2248. Zum Artikel

2019-01-07T21:59:47+00:007. Januar 2019|Energiepolitik, Industrie, Strom, Umwelt, Verwaltungsrecht|

Baumaschinen, Bagger, Walzen und Kräne. Alles neu durch die NRMM-Verordnung?

Seit dem 1. Januar 2019 müssen Motoren für zahlreiche Bauma­schinen, Binnen­schiffe, Handra­sen­mäher und ähnliche mobile Maschinen neue Emissi­ons­grenz­werte einhalten. Grund dafür ist die 2016 erlassene Verordnung EU 2016/1628 mit der die Umwelt­wir­kungen der Motoren für nicht für den Straßen­verkehr bestimmte mobile Maschinen (Non-Road Mobile Machines – NRMM) reguliert werden. Dies ist insofern inter­essant, als in aktuellen öffent­lichen Diskus­sionen über Luftrein­haltung und Verkehr der Hinweis auf die Binnen­schiff­fahrt nicht fehlen darf. Zum Artikel

2019-01-07T11:26:56+00:007. Januar 2019|Allgemein, Umwelt, Verkehr|

Irreführung durch Unternehmensbezeichnung?

Die „DEG Deutsche Energie GmbH“ ist, wie man liest, insolvent, weil der Netzbe­treiber Tennet den Bilanz­kreis­vertrag mit dem Unter­nehmen gekündigt hat, weil wohl seit längerem die EEG-Umlage nicht mehr gezahlt worden sei. Leidtra­gende sind unter anderem die Stadt Erfurt und der Deutsche Bundestag. Zum Artikel

2019-01-04T00:44:27+00:004. Januar 2019|Strom, Wettbewerbsrecht|

Neu: Das Regionalnachweisregister

Nun ist es da: Das Regio­nal­nach­weis­re­gister (RNR) für Strom, das der Gesetz­geber 2014 mit dem damals neuge­schaf­fenen § 79a EEG 2017 einführte. Die Details regelt eine Verordnung mit dem schönen Kürzel „HkRNDV“, die das Klein­ge­druckte rund um Herkunfts- und Regio­nal­nach­weise regelt. Das RNR soll es Verbrau­chern ermög­lichen, gezielt erneu­erbar erzeugten Strom aus der Region zu kaufen. Zum Artikel

2019-01-03T10:35:53+00:003. Januar 2019|Erneuerbare Energien, Strom|

Holzheizung und Anschlusswert

Im letzten Jahr haben sich die Gaspreise erholt. Dies kommt nun bedingt durch Preis­an­pas­sungs­klauseln unter Verwendung von Gaspreis­in­dizes leicht zeitver­setzt in den Fernwär­me­preisen an. Viele Fernwär­me­ver­sorger stehen deswegen nun vor der unange­nehmen Pflicht, ihren Kunden eine Erhöhung des Fernwär­me­preises mitzu­teilen. Nicht wenige Kunden nehmen Preis­er­hö­hungen als Anlass, über Kosten­sen­kungs­mög­lich­keiten nachzu­denken. Eine viel disku­tierte, weil auch staatlich geför­derte Option: Der Einbau eines Holzofens. Zum Artikel

2019-01-02T00:20:45+00:002. Januar 2019|Wärme|

Emissionshandel und Brexit: Was plant die KOM, was können Sie tun?

Nachdem das britische Unterhaus das Verhand­lungs­er­gebnis der Regierung May nicht annehmen wollte, steigt das Risiko, dass Großbri­tannien am 30.03.2019 ungeordnet die Europäische Union verlässt. Während auch führende britische Politiker noch immer meinen, dies sei unpro­ble­ma­tisch möglich, sind die briti­schen Wirtschafts­ver­bände nicht so optimis­tisch. Um zumindest den völligen Zusam­men­bruch des Zusam­men­spiels über den Ärmel­kanal hinweg zu verhindern, hat die Europäische Kommission nun immerhin einen Notfallplan vorgelegt. Zum Artikel

2018-12-21T00:13:12+00:0021. Dezember 2018|Emissionshandel, Industrie, Strom, Umwelt, Wärme|

Neues vom Bundesrat zu Stickstoffoxidgrenzwerten

Angesichts der geschäf­tigen Vorweih­nachtszeit, des Klima­gipfels und anderer Themen wie Digitalpakt sind ein paar umwelt- und energie­recht­liche Positionen des Bundes­rates fast ungehört verhallt. Dabei waren in der Sitzung am letzten Freitag, den 14. Dezember 2018, ein paar brisante Punkte auf der Tages­ordnung. Sowohl die 13. Novelle des Bundes­im­mis­si­ons­schutz­ge­setzes als auch die Umsetzung der Richt­linie über mittel­große Feuerungs­an­lagen durch die 44. Bundes­im­mis­si­ons­schutz­ver­ordnung wurden verhandelt. Zum Artikel

2018-12-20T10:32:20+00:0020. Dezember 2018|Umwelt, Verkehr|

Wer holt den Klärschlamm aus der Falle?

Die Emissi­ons­han­dels­richt­linie hat einen Anhang, der die emissi­ons­han­dels­pflich­tigen Anlagen aufzählt. Hiernach sind alle Strom- und Wärme­er­zeuger mit 20 MW Feuerungs­wär­me­leistung oder mehr emissi­ons­han­dels­pflichtig. Doch nicht jede Anlage dieser Größe ist dabei. Es gibt Ausnahmen. Eine wichtige Ausnahme bilden Anlagen zur Verbrennung von Siedlungs­ab­fällen. Diese müssen also weder Emissi­ons­be­rech­ti­gungen abgeben noch Bericht erstatten. Hinter­grund: Bei diesen Anlagen fehlt es am Regelungs­zweck. Zum Artikel

2018-12-19T00:28:29+00:0019. Dezember 2018|Emissionshandel|

Wann verjähren Strom- und Gasrechnungen?

Jahresende. Abteilung Z feiert schon mittags mit Glühwein. Abteilung B wichtelt seit Tagen in der Hoffnung, dass die Verteilung von Badesalz und Kerami­k­enten irgendwie noch besser wird. Und ansonsten selten auftau­chende Kollegen schleichen durch die Büros um nachzu­schauen, wie viele Weihnachts­karten die anderen bekommen. Doch das Jahresende hat nicht nur entspannte Seiten, denn Silvester knallen nicht nur die Korken und die Chinab­öller. Zum Artikel

2018-12-18T07:56:08+00:0017. Dezember 2018|Gas, Strom, Vertrieb|

Bescheidene Erfolge in Kattowitz

Gemessen an den Erwar­tungen ist es für den globalen Klima­schutz eigentlich glimpflich ausge­gangen. Die Klima­kon­ferenz in Kattowitz stand anfangs eher unter schlechtem Stern: Die Ankün­digung der USA das Pariser Überein­kommen zu verlassen, der Regie­rungs­wechsel in Brasilien und ein Gastge­berland, das die Konferenz in ein tradi­tio­nelles Stein­koh­le­revier verlegt hatte. Anderer­seits war das Jahr nicht nur in Mittel­europa von Wetter­ex­tremen geprägt, so war der Klima­wandel greif­barer als je zuvor. Zum Artikel

2018-12-17T12:21:19+00:0017. Dezember 2018|Allgemein, Emissionshandel, Energiepolitik|