Digitales

Hier twittert der Betriebsrat… Arbeitnehmermitbestimmung und Social Media

Twitter gehört inzwi­schen zum Standard der Unter­neh­mens­kom­mu­ni­kation. Gerade für Dienst­leister ergeben sich inter­es­sante Werbe­mög­lich­keiten durch einen direkten Draht zur Presse, politi­schen Akteuren und nicht zuletzt zu den Kundinnen und Kunden. Aber dürfen Sie Twitter als Arbeit­geber überhaupt nutzen – oder müssen Sie vorher Ihren Betriebsrat fragen? Das Landes­ar­beits­ge­richt Hamburg hat kürzlich entschieden: Sie müssen. Das ist erstmal erklä­rungs­be­dürftig. Zum Artikel

2018-12-04T12:15:37+00:004. Dezember 2018|Allgemein, Datenschutz, Digitales, Vertrieb|

Grundkurs Energie: Verspätung beim MsbG

Als Berliner kennen wir uns mit peinlichen Verspä­tungen bei großen Infra­struk­tur­pro­jekte natürlich aus. Aber war ihnen eigentlich bereits klar, dass bereits ab 2017 Kunden mit einem Strom­ver­brauch von über 10.000 KWh pro Jahr mit einem intel­li­genten Strom­zähler umgerüstet werden sollten? Diese sogenannten Smart Meter sind digitale, inter­net­fähige Strom­zähler, die es künftig ermög­lichen sollen, in Echtzeit aktuelle Verbrauchs­daten abzufragen. Zum Artikel

2018-10-17T00:34:41+00:0017. Oktober 2018|Digitales, Strom|

Facebook vs. Hasskommentare

Stichwort Dritt­wirkung: Grund­rechte, wie etwa die Meinungs­freiheit, richten sich bekanntlich in erster Linie gegen den Staat. Der Staat muss also auch in den Grenzen von Art. 5 Abs. 1 Grund­gesetz (GG) Meinungs­freiheit gewähren und darf Leute, die etwa Angela Merkel nicht mögen, nicht einfach den Mund verbieten. Der Wirt des Gasthauses „Zum dicken Hund“ dagegen darf Menschen, deren Meinung ihm missfällt, in Ausübung seines Hausrechts zur Tür geleiten. Zum Artikel

2018-09-17T21:26:05+00:0017. September 2018|Digitales|

Schon wieder das beA

Wetten Sie eigentlich gern? Wir würden mit Ihnen wetten. Wir wetten mit Ihnen um Schokolade, dass am 3. September das besondere elektro­nische Anwalts­postfach beA nicht am Start ist. Wenn Sie dagegen meinen, die Bundes­rechts­an­walts­kammer (BRAK) zieht das jetzt durch, dann schreiben Sie uns einfach eine E-Mail mit Ihrem Namen, erklären sich einver­standen, dass wir diesen Akt der Tollkühnheit auf dieser Seite publi­zieren, und dann warten wir es ab. Zum Artikel

2018-07-30T01:17:27+00:0030. Juli 2018|Digitales|

Neues von der Störerhaftung

Sicherlich erinnern Sie sich noch an das Schwert des Damokles, das jahrelang über dem Haupt von Betreibern offener WLAN Netze hing. Nach älterer Recht­spre­chung des Bundes­ge­richtshof (BGH) haftete der Betreiber eines offenen WLAN nämlich für Rechts­ver­let­zungen, die Dritte auch ohne sein Wissen über seinen Inter­net­zugang begangen hatten. Dies ist inzwi­schen Vergan­genheit. Seit dem 13.10.2017 gilt der neuge­fasste § 8 Abs. 1 Satz 2 Teleme­di­en­gesetz (TMG). Zum Artikel

2018-07-26T21:08:46+00:0026. Juli 2018|Digitales, Wettbewerbsrecht|

Blockchain: Herr Rayner überzeugt mich nicht

Die Block­chain ist ja angeblich das nächste große Ding und soll die Wirtschaft revolu­tio­nieren. Was die Block­chain im Energie­sektor eigentlich Bahnbre­chendes leisten soll, wird mir bisher aller­dings nicht deutlich. Wenn mir Google Alert dann also einen Text darüber zeigt, wofür die Block­chain in Zusam­menhang mit Strom gut sein soll, dann schaue ich mir den natürlich sofort an. Hier ist er. Zum Artikel

2018-06-08T08:20:01+00:008. Juni 2018|Digitales, Strom|

Von E-Mails und Hunden

Der § 5 Abs. 1 N. 2 Teleme­di­en­gesetz (TMG) verpflichtet jeden Anbieter von Telemedien, eine E-Mailadresse anzugeben. Unter dem etwas altvä­ter­lichen Wort „Telemedien“ verbergen sich vor allem Homepages. Nun sind vielen Betreibern von Homepages E-Mails eher lästig. Sie verdienen ihr Geld mit standar­di­sierten Angeboten, zu denen sie sich lieber per Formular beauf­tragen lassen. Zum Artikel

2018-05-10T18:20:26+00:0011. Mai 2018|Digitales|

Die Bundeswehr und die re:publica

Die Story selbst ist simpel: Die Bundeswehr wollte auf der Netzkon­ferenz re:publica einen Stand, um um Mitar­beiter zu werben. Die Veran­stalter wollten das nicht, insbe­sondere keine Bundes­wehr­uni­formen auf dem Gelände der Konferenz. Deswegen lehnten sie die Anfrage nach einem Stand ab. Als ich am Mittwoch morgen zum Konfe­renz­ge­lände kam, standen ein Plakat­wagen und drei unifor­mierte Soldaten vorm Eingang und verteilten Zettel, auf denen sie sich über die Veran­stalter beschwerten. Zum Artikel

2018-05-09T10:44:29+00:008. Mai 2018|Digitales, Verwaltungsrecht|

Irgendwas mit Blockchain

In die Nachrichten schaffen es meistens nur die politi­schen Formate oder wenn Promi­nente auftreten. Aber die re:publica ist nicht nur ein großes Treffen der Netzge­meinde, sondern auch eine Tagung, bei der es ganz solide darum geht, was Technik kann und wie Wirtschaft und Gesell­schaft damit umgehen sollten. Waren vor einigen Jahren neue Unter­hal­tungs­formate ein großes Thema (nutzt eigentlich noch jemand Snapchat?), wird dieses Jahr viel von der Block­chain gesprochen. Zum Artikel

2018-05-04T00:09:57+00:004. Mai 2018|Digitales|