Strom

KWK-Eigenverbrauch: Dem Bundesrat geht die Geduld aus

Bekanntlich ist der Gesetz­geber nicht immer ein Rennpferd, sondern manches Mal auch eine alte Mähre. In Hinblick auf die Neure­gelung einer auf 40% reduzierten EEG-Umlage für den Eigen­ver­brauch neuerer, hochef­fi­zi­enter KWK-Anlagen zeigt sich der Bundes­ge­setz­geber aber als ganz besonders gemächlich. Dabei sah es im Mai so gut aus. Zum Artikel

2018-09-25T22:55:07+00:0025. September 2018|Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Strom|

Der Zug rollt: Fahrplan für die 4. HP

Der Sommer ist vorbei, und die novel­lierte Emissi­ons­han­dels­richt­linie schon bald ein halbes Jahr in Kraft: Die Grundlage für die nächste Handels­pe­riode ist am 8.4.2018 in Kraft getreten. Nur wenige Wochen später stellte die Kommission eine erste, noch vorläufige Liste der von Abwan­derung bedrohten Sektoren vor. Diese immerhin 44 Sektoren und Subsek­toren gelten als „sichere Bank“. Zum Artikel

2018-09-24T23:14:56+00:0024. September 2018|Emissionshandel, Industrie, Strom, Wärme|

Verspätete Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen 2017/1442

Der Mecha­nismus der Indus­trie­emis­si­ons­richt­linie (IED) 2010/75/EU ist eigentlich klar: Alle acht Jahre werden die geltenden Grenz­werte für große Feuerungs­an­lagen mit 50 MW Feuerungs­wär­me­leistung (FWL) und mehr in jeweils neuen BVT-Schlus­s­­­fol­ge­­­rungen dem techni­schen Fortschritt angepasst. Vier Jahre später müssen alle vom Anwen­dungs­be­reich erfassten Anlagen diese Grenz­werte einhalten. Eine solche Anpassung hat die europäische Kommission am 31.07.2017 in Form des Beschlusses 2017/1442/EU erlassen (hierzu mehr). Zum Artikel

2018-09-19T22:45:47+00:0019. September 2018|Strom, Umwelt, Verwaltungsrecht|

Rattenrennen der Windkraftanlagen: Entscheidung des OVG Münster v. 18.09.2018

Dass den letzten die Hunde beißen, ist aus dem Immis­si­ons­schutz­recht unter dem Stich­punkt Critical Loads bekannt. Wir erinnern uns etwa an eine Entscheidung des Oberver­wal­tungs­ge­richts (OVG) Münster, das zu der Entscheidung kam, dass zusätz­liche Schad­stoff­ein­träge durch ein weiteres, später als andere Neubauten geneh­migtes Kraftwerk im Rahmen einer Verträg­lich­keits­prüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-Richt­­­linie (FFH-Richt­­­linie) additiv berück­sichtigt werden müssen. Deswegen hob es 2011 Teilge­neh­migung und Vorbe­scheid für das Kohle­kraftwerk Lünen der Trianel auf. Zum Artikel

2018-09-19T08:34:25+00:0019. September 2018|Erneuerbare Energien, Strom, Verwaltungsrecht|

Ein Energiegesetzbuch für Deutschland?

Der Jurist Holger Schnei­de­windt, Referent für Energie­recht der Verbrau­cher­zen­trale Nordrhein-Westfalen (NRW) hat in der vergan­genen Woche im Tages­spiegel Energie und Klima Background ein engagiertes Plädoyer für ein einheit­liches Energie­ge­setzbuch (EGB) veröf­fent­licht. Seine Analyse ist dabei so bestechend wie überzeugend: durch die vielen Novellen der letzten Jahre sei der Zustand des Energie­rechts inzwi­schen „bemit­lei­denswert“. Schnei­de­windt weist unter anderen auf die vielen dazwi­schen­ge­scho­benen Paragraphen des Energie­wirt­schafts­ge­setzes (EnWG) und ellen­lange Verord­nungs­er­mäch­ti­gungen hin. Zum Artikel

2018-09-16T15:54:22+00:0016. September 2018|Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Strom|

Das TEHG im Bundesrat

Die nächste Handels­pe­riode des Emissi­ons­handels rückt immer näher. Zwar können die Mitglied­staaten nicht mehr viel gestalten. Gleichwohl haben der Umwelt­aus­schuss und der Wirtschafts­aus­schuss des Bundes­rates sich den Entwurf für die Novelle des Treib­h­­ausgas-Emissi­on­s­han­­­del­s­ge­­­setzes, der am 1. August 2018 das Bundes­ka­binett passiert hat, noch einmal gründlich angesehen. Einige Vorschläge für Änderungen liegen nun doch auf den Tisch: + Zunächst möchten die Länder mehr wissen. Zum Artikel

2018-09-13T23:46:12+00:0013. September 2018|Emissionshandel, Industrie, Strom, Umwelt, Wärme|

Österreich klagt weiter gegen Hinkley Point C

Noch ist Großbri­tannien ja Mitglied der EU und unter­steht damit auch der europäi­schen Beihil­fen­auf­sicht. Das bedeutet, dass die Briten für staat­liche Unter­stüt­zungen für Unter­nehmen die Geneh­migung der Europäi­schen Kommission benötigen. Eine solche Geneh­migung hat Großbri­tannien für den ersten Neubau eines Atomkraft­werks seit Jahrzehnten erhalten. Denn entgegen einer weit verbrei­teten Annahme ist die Kernkraft nicht an und für sich günstiger als andere Erzeu­gungs­formen. Zum Artikel

2018-09-04T08:57:13+00:004. September 2018|Energiepolitik, Strom|

Geld verdienen mit dem Emissionshandel

Der Kurs von Emissi­ons­be­rech­ti­gungen steigt immer weiter. Innerhalb eines Jahres hat er sich mehr als vervier­facht. Viele Experten erwarten nun sogar weitere Steige­rungen. Manche Analysten halten mehr als 35 € je Tonne CO2 für realis­tisch. Das hätte erheb­liche Auswir­kungen auf die Zusam­men­setzung des deutschen Strom­mixes. Denn bedingt durch die unter­schied­lichen Kosten der Erzeugung würde sich die Einsatz­rei­hen­folge der Kraft­werke ändern. Zum Artikel

2018-09-02T23:53:28+00:002. September 2018|Emissionshandel, Strom|

Alternative Finanzierungsmodelle fürs EEG?

Ob die EEG-Umlage wirklich zu hoch ist, darüber lässt sich trefflich streiten. Dass sie zu hoch aussieht und Leute zu der Idee verleitet, die Energie­wende würde ihnen zu teuer: Das ist sicherlich wahr. Dazu kommt, dass viele meinen, dass das EEG die Kosten der Energie­wende nicht ausge­wogen verteilt. Zwei Reform­vor­schläge für alter­native Finan­zie­rungs­op­tionen hat deswegen das Umwelt­bun­desamt (UBA) in einer aktuellen Studie vorgelegt. Verfasser sind das Forum Ökolo­gisch-Soziale Markt­wirt­schaft e.V. Zum Artikel

2018-08-28T01:14:16+00:0028. August 2018|Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Strom|

Herr Valk ruft an

Herr Valk ist nieder­ge­schlagen. Dabei dachte er diesmal, nun hätte er es endgültig raus: Vor wenigen Monaten war die Stadt­werke Oberal­theim GmbH (SWO) ja schon einmal abgemahnt worden, als er als Vertriebs­leiter nur ein paar wahllos aus dem Telefonbuch heraus­ge­griffene Leute aus Unteral­theim angerufen und über die günstigen Tarife der SWO gegenüber der Konkurrenz, der Stadt­werke Unteral­theim GmbH (SWU), aufge­klärt hatte. Zum Artikel

2018-08-23T21:21:40+00:0023. August 2018|Strom, Wettbewerbsrecht|