Archiv für den Tag: 3. August 2020

Klima-Urteil auf der Grünen Insel

Zu Klima­klagen, zumindest vor deutschen Gerichten, hatten wir uns auf diesem Blog bisher eher skeptisch geäußert. Schließlich geht es um hoch politische und komplexe wissen­schaft­liche Fragen. Die lassen sich nur schwer auf ein handhab­bares recht­liches Maß herun­ter­brechen. Und erfah­rungs­gemäß ist die deutsche Justiz auch relativ zurück­haltend, Verant­wortung für Umwelt­schäden rechtlich anzuer­kennen. In anderen Ländern ist das durchaus anders. Zum Artikel

2020-08-03T16:56:22+02:003. August 2020|Energiepolitik, Industrie, Umwelt|

Muss die BNetzA BImSchG-Geneh­mi­gungen prüfen? Zu OLG Düsseldorf, 3 Kart 772/19

Man kann sich mit einer EEG-Anlage nach erfolg­reichem Zuschlag nur an einer EEG-Ausschreibung betei­ligen. Das steht in § § 36d EEG 2017. Gibt es für eine Anlage schon einen nicht entwer­teten Zuschlag, wird das Gebot durch die Bundes­netz­agenur (BNetzA) aussor­tiert, versucht man ein zweiteres Mal sein Glück. In den aller­meisten Fällen ist auch völlig klar, wann dieser Ausschluss­grund greift. Zum Artikel

2020-08-03T00:47:22+02:003. August 2020|Allgemein|