Archiv für den Monat: März 2018

BGH: Honorar auf Basis von Vergütungsvereinbarungen nicht im Prozess erstattungsfähig

Wir sind ja alle Vollju­risten, aber tatsächlich ist der Trend zur Spezia­li­sierung angesichts immer ausdif­fe­ren­zier­terer Regel­werke längst abgeschlossen. Fakt ist: Ich habe noch nie eine Scheidung begleitet und auch noch nie eine Straf­ver­tei­digung übernommen und müsste 16 Jahre nach dem zweiten Staats­examen erst einmal nachschauen, wie so etwas überhaupt genau funktio­niert. Zum Artikel

2018-03-29T18:23:48+00:0029. März 2018|Allgemein|

Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen. Sie studieren Jura in Bielefeld und sind inzwi­schen im 6. oder 7. Semester. Sie inter­es­sieren sich für meine Veran­staltung „Einführung in das Energie­recht“. Ich gebe diese Veran­staltung zum zweiten Mal. Im letzten Semester habe ich Ihren Vorgängern umfang­reiche Materialien vorbe­reitet und sehr, sehr viele Normen genannt. Das mache ich dieses Mal anders. Zum Artikel

2018-03-28T08:25:55+00:0028. März 2018|Allgemein, Grundkurs Energie|

All you can eat aus der Steckdose?

Als Studenten fanden wir das toll: Sonntag­morgens in ein beliebtes Café an der Ecke. Den Tisch direkt an der Theke. Während noch das Brunch­buffet aufgebaut wurde, den ersten Teller füllen. Wir aßen von neun bis vier, mit langen Pausen natürlich, und selbst sehr zierliche Freun­dinnen schafften teilweise mehr als drei Teller mit einer wüsten Mischung aus Eiern, Salaten, Brot mit Wurst und ziemlich billigen Nudelauf­läufen. Zum Artikel

2018-03-27T08:50:24+00:0026. März 2018|Gas, Strom, Wettbewerbsrecht|

Werbung für Netzbetreiberin als Tochterunternehmen verboten: OLG Jena verurteilt die TEAG

Die TEAG Thüringer Energie AG hat eine 100% Tochter, die TEN Thüringer Energie­netze GmbH & Co.KG. Die Mutter vertreibt unter anderem Strom und Gas. Die Tochter betreibt Netze, trans­por­tiert also Strom und Gas an Kunden. Die TEAG hatte auf ihrer Homepage eine Werbung für ihre Tochter. Ich habe diese Werbung nie selbst gesehen, auch stellt sich durchaus die Frage, was Werbung eigentlich ausrichten kann, die eine für den Kunden alter­na­tivlose Leistung preist. Zum Artikel

2018-03-25T23:59:25+00:0025. März 2018|Gas, Strom, Wettbewerbsrecht|

Neues zum Kitaanspruch: Beschlüsse des OVG Berlin-Brandenburg

Ab dem ersten Geburtstag hat ein Kind Anspruch auf einen Kitaplatz. Wie man diesen geltend macht, habe ich vor einigen Wochen bereits einmal darge­stellt. Aber was, wenn das Jugendamt – in Berlin sind das die Bezirke – diesen nicht bereit­stellen kann, weil es nicht genug gibt? Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) stellte im letzten Jahr fest, dass bundesweit fast 300.000 Plätze fehlen. Zum Artikel

2018-03-23T15:37:39+00:0023. März 2018|Verwaltungsrecht|

Schmutzwassergebühren Brandenburg: OLG Brandenburg entscheidet über Schadensersatz

Die unend­liche Geschichte ist nichts dagegen: Seit DDR-Zeiten waren in Brandenburg Wasser­an­schlüsse einge­richtet worden. Nach der Verei­nigung hatten die Grund­stücks­ei­gen­tümer für diese Anschlüsse späte Rechnungen, genauer gesagt: Beitrags­be­scheide, präsen­tiert bekommen. Grundlage dieser Bescheide war die damals gültige Fassung des § 8 Abs. 7 Satz 2 des Kommu­nal­ab­ga­ben­ge­setzes für das Land Brandenburg (KAG). Zum Artikel

2018-03-21T10:50:59+00:0021. März 2018|Allgemein|

Mindestpreis und Schokolade

Ich biete Ihnen eine Wette an. Sie gehen auf eine beliebige Konferenz, die etwas mit Energie zu tun hat. In der Pause holen Sie sich einen Kaffee. Sie stellen sich an einen Tisch mit belie­bigen fremden Leuten, warten ab, bis der erste „CO2-Mindes­­t­­­preis“ sagt und fragen einfach mal nach, wie der eigentlich so ganz genau aussehen soll. Nicht die Höhe, sondern der genaue Regelungs­me­cha­nismus. Zum Artikel

2018-03-20T08:08:55+00:0019. März 2018|Emissionshandel, Industrie, Strom, Wärme|

OLG Frankfurt entscheidet zur Kundenanlage

Nicht jede Strom­leitung gehört zu einem Stromnetz. Es könnte sich auch um eine Kunden­anlage handeln. Dieser Unter­schied mag auf den ersten Blick akade­misch anmuten, aber von der Einordnung hängt eine Menge Geld und Aufwand ab: Strom­netze unter­liegen der Entgeltre­gu­lierung und müssen ihre Netzent­gelte deswegen aufwändig kalku­lieren. Für Kunden­an­lagen gilt dies nicht. Entspre­chend leiden­schaftlich wird um die Konturen des Begriffes gestritten. Eine Legal­de­fi­nition befindet sich in § 3 Nr. Zum Artikel

2018-03-18T22:15:22+00:0018. März 2018|Strom|

Individuelle Netzentgelte: BNetzA veröffentlicht neue Formulare

Meinen Studenten an der Uni Bielefeld erkläre ich die indivi­du­ellen Netzent­gelte mit meiner imagi­nären Flugge­sell­schaft, der Air Vollmer. Diese trans­por­tiert Passa­giere von A-Stadt nach B-City. Norma­ler­weise zahlen alle Passa­giere 200 EUR pro Strecke. Aber manche Passa­giere verpflichten sich vertraglich, ausschließlich morgens um drei zu fliegen, wenn sonst keiner reist. Oder sie fliegen jeden Tag verlässlich morgens und abends. Dass es diese Passa­giere gibt, ist für die anderen Reisenden ein Riesen­vorteil. Zum Artikel

2018-03-17T17:35:44+00:0016. März 2018|Strom|