Wettbewerbsrecht

Kommt das Ende des Abmahnanwalts?

Das Bundes­jus­tiz­mi­nis­terium (BMJV) will missbräuch­liche Abmah­nungen eindämmen. Das ist tatsächlich ein ehren­wertes Anliegen. Jeder kennt ja die Fälle, in denen beispiels­weise Inhaber von Online-Shops wegen gering­fü­giger Fehler im Impressum oder einzelner Vertrags­klauseln abgemahnt worden sind von Unter­nehmen, die angeblich Wettbe­werber sein wollten, von denen das abgemahnte Unter­nehmen tatsächlich aber noch nie gehört hatte. Faktisch stehen hinter solchen Abmah­nungen nicht selten Anwalts­kanz­leien, die aus Abmah­nungen ein Geschäft gemacht haben. Zum Artikel

2018-09-12T22:39:46+00:0012. September 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|

Der Abenteuertarif

Vertriebs­leiter Valk ist wirklich mit allen Wassern gewaschen. Aber selbst ihm fällt es nicht leicht, den Grund­ver­sor­gungs­tarif der Stadt­werke Oberal­theim GmbH (SWO) anzupreisen. Er ist schließlich deutlich teurer als der Grund­ver­sor­gungs­tarif in anderen Gemeinden. Und viel, viel teurer als alle anderen Tarife der SWO ist er auch. Warum Valk trotzdem versucht, ihn anzupreisen: Er ist extrem profi­tabel. Zwar kann die SWO sich die Kunden in der Grund­ver­sorgung nicht aussuchen. Zum Artikel

2018-09-12T08:11:15+00:0012. September 2018|Wettbewerbsrecht|

Der Influencer schlägt zu

Frau Göker bleibt auch nichts erspart. Monatelang hatte Vertriebs­leiter Valk herum gebohrt: Junge Kunden ließen sich nicht mit einem schöneren Kunden­center gewinnen. Statt­dessen setzt Valk auf Influ­encer. Das sind, erklärte er der Geschäfts­füh­rerin, so Künstler aus dem Internet. Einen jungen Mann hatte Valk Frau Göker aufge­schwatzt. Im Internet soll er ein Star sein. Irgendwann hatte Valk Frau Göker wie immer weich­ge­klopft. Zum Artikel

2018-08-30T21:02:44+00:0030. August 2018|Wettbewerbsrecht|

Herr Valk ruft an

Herr Valk ist nieder­ge­schlagen. Dabei dachte er diesmal, nun hätte er es endgültig raus: Vor wenigen Monaten war die Stadt­werke Oberal­theim GmbH (SWO) ja schon einmal abgemahnt worden, als er als Vertriebs­leiter nur ein paar wahllos aus dem Telefonbuch heraus­ge­griffene Leute aus Unteral­theim angerufen und über die günstigen Tarife der SWO gegenüber der Konkurrenz, der Stadt­werke Unteral­theim GmbH (SWU), aufge­klärt hatte. Zum Artikel

2018-08-23T21:21:40+00:0023. August 2018|Strom, Wettbewerbsrecht|

Neues von der Störerhaftung

Sicherlich erinnern Sie sich noch an das Schwert des Damokles, das jahrelang über dem Haupt von Betreibern offener WLAN Netze hing. Nach älterer Recht­spre­chung des Bundes­ge­richtshof (BGH) haftete der Betreiber eines offenen WLAN nämlich für Rechts­ver­let­zungen, die Dritte auch ohne sein Wissen über seinen Inter­net­zugang begangen hatten. Dies ist inzwi­schen Vergan­genheit. Seit dem 13.10.2017 gilt der neuge­fasste § 8 Abs. 1 Satz 2 Teleme­di­en­gesetz (TMG). Zum Artikel

2018-07-26T21:08:46+00:0026. Juli 2018|Digitales, Wettbewerbsrecht|

Den Stier bei den Hörnern

Man muss zugeben, dass die Stadt­werke Oberal­theim GmbH (SWO) in den letzten Monaten im benach­barten Unteral­theim ganz gute Geschäfte gemacht haben. Aber das – so die Geschäfts­leitung der Stadt­werke Unteral­theim GmbH (SWU) ist jetzt alles Vergan­genheit, denn die SWU hat eine Werbe­agentur mit einer Offensive beauf­tragt, und nun wird das Blatt sich wenden. Die SWU müsste ein Stadtwerk zum Anfassen werden, hatte die Werbefrau dem Geschäfts­führer Dr. Kunze erzählt. Zum Artikel

2018-07-23T22:58:20+00:0024. Juli 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|

Sag‘ mir quando, sag mir wann

Im Internet ist fast alles so wie im richtigen Leben, aber manchmal muss man eben doch aufpassen, weil der Rechts­rahmen nicht ganz identisch ist. Dies zeigt exempla­risch eine Entscheidung des OLG München (Urt. v. 17.05.2018, 6 U 3815/17), mit der dieses das LG München I (Urt. v. 17.10.2017, 33 O 20488/16) bestätigt: Ein Unter­nehmen hatte in einem Onlineshop ein Handy angeboten. Das Handy war aber noch gar nicht verfügbar. Zum Artikel

2018-07-11T08:52:53+00:0010. Juli 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|

Von Facebook rausgeworfen

Das Internet also. Eigentlich eine tolle Sache. Man kann – ohne das Haus zu verlassen – die Perspek­tiven von Leuten erfahren, die man in echt so nie getroffen hätte. Hat Zugang zum gesamten Weltwissen, nicht zu vegessen die Millionen von Katzen­videos, und wenn man seinen Drucker nicht instal­liert bekommt, hat garan­tiert schon mal jemand in einem Forum ganz genau geschrieben, was man machen muss. Ein Paradies quasi. Zum Artikel

2018-07-02T15:22:58+00:003. Juli 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|

Stumm wie ein Grab?

Kennen Sie eigentlich das Infor­ma­ti­ons­frei­heits­gesetz (IFG)? Nach diesem Gesetz kann man ohne einen beson­deren Grund, einfach so aus Lange­weile, seine Nase in lauter Dinge stecken, die einen nichts angehen, und die Behörde muss antworten. Nun liegt es in der Natur der Sache, dass die meisten Fragen, die Bürger stellen, nicht nur Interna der Verwaltung betreffen. Sondern auch Infor­ma­tionen über andere Personen betroffen sind. Zum Artikel

2018-06-26T00:41:22+00:0026. Juni 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|