ZPO

Geht’s dem Fax nun an den Kragen?

Ganz klar: Auch wir verstehen nicht alle Urteile. Manchmal hätte man sich nur ein anderes Ergebnis gewünscht und findet die Recht­s­ar­gu­mente falsch gewichtet. Bisweilen aber kommt es zu Gerichts­ent­schei­dungen, die mit logischen Mitteln kaum nachzu­voll­ziehen sind. Eine solche Entscheidung hat das Verwal­tungs­ge­richt (VG) Dresden am 2.10.2018 (2 K 302/18) gefällt. In der Entscheidung geht es um eine trocken anmutende, in der Praxis aber oft wichtige Frage. Zum Artikel

2018-12-03T08:46:20+00:003. Dezember 2018|Allgemein, Verwaltungsrecht|

Waffengleichheit im Wettbewerbsprozess: Zu den Entscheidungen des BVerfG vom 30.09.2018

Aber was hat mit mir zu tun, werden Sie sich fragen, wenn Sie die Entschei­dungen des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts (BVerfG) vom 30.09.2018 (Beschl. v. 30.09.2018, Az. 1 BvR 1783/17; 1 BvR 2421/17) lesen. Sie sind schließlich kein Jurist, und wer wem was im Zivil­prozess vorzu­legen hat, ist ihnen deswegen eigentlich egal. Überhaupt, diese Juristen immer. Mit ihren Säcken Papier. Ob die das eigentlich selber alles lesen? Zum Artikel

2018-10-30T09:06:06+00:0030. Oktober 2018|Wettbewerbsrecht|

Reisekosten des auswärtigen Anwalts

Als spezia­li­sierte Rechts­an­wälte haben wir – anders als manche andere Kollegen – oft Verfahren im gesamten Bundes­gebiet. Bei Prozessen stellt sich damit stets die Frage, ob die Reise­kosten ersetzt werden. Denn schließlich ist es teurer, von Charlot­tenburg bis zum OLG Düsseldorf zu fahren, als von Charlot­tenburg bis zum – in Tiergarten gelegenen – VG Berlin. Zum Artikel

2018-08-16T23:31:21+00:0016. August 2018|Allgemein|

Klagen gegen beA

Als vor einigen Jahren das erste Mal die Rede vom beson­deren elektro­ni­schen Anwalts­postfach (beA) war, war ich sofort begeistert. Statt im regne­ri­schen, kalten Berlin beispiels­weise im tristen Februar könnte ich in Asien sitzen, meine Akten auf einem Server irgendwo, die Bibliothek im Netz, eine Kokosnuss in der Hand. Künftig würde ich meine Schrift­sätze unter Palmen schreiben und sie sodann mit einem Klick versenden. Ob es wirklich so kommen könnte? Zum Artikel

2018-06-19T11:42:46+00:0019. Juni 2018|Allgemein|

Top oder Flop: Die Musterfeststellungsklage

So, nun kommt sie also: Die Muster­fest­stel­lungs­klage (Entwurf der BReg hier, kritische Stimmen vieler Experten hier) hat den Bundestag passiert. Künftig können Verbraucher sich also in ein Klage­re­gister eintragen, wenn ein Verband vor Gericht zieht, um Angele­gen­heiten, die viele gleich­artige Fälle betreffen, klären zu lassen. Nicht jeder Verband darf eine Muster­fest­stel­lungs­klage erheben. Mindestens 350 natür­liche Personen müssen Mitglied sein und der Verband seit vier Jahren aktiv. Zum Artikel

2018-06-18T10:38:16+00:0018. Juni 2018|Allgemein|

Neue von der Rechtsmittelbelehrung

Geben Sie zu, auch Sie haben lange nichts von De-Mail gehört. De-Mail war als groß angelegter spezi­fisch deutscher Versuch gestartet, eine sichere und vertrau­liche Möglichkeit für die elektro­nische Kommu­ni­kation einzu­richten. Das System hat sich aber nicht durch­ge­setzt; ich zumindest kenne niemanden, der per De-Mail kommu­ni­ziert und dies beispiels­weise auf seinem Briefkopf oder in anderer Weise nach außen trägt. Ein entspre­chendes Schat­ten­dasein führen der § 130a Abs. 4 Nr. Zum Artikel

2018-04-11T09:49:30+00:0011. April 2018|Allgemein|

BGH: Honorar auf Basis von Vergütungsvereinbarungen nicht im Prozess erstattungsfähig

Wir sind ja alle Vollju­risten, aber tatsächlich ist der Trend zur Spezia­li­sierung angesichts immer ausdif­fe­ren­zier­terer Regel­werke längst abgeschlossen. Fakt ist: Ich habe noch nie eine Scheidung begleitet und auch noch nie eine Straf­ver­tei­digung übernommen und müsste 16 Jahre nach dem zweiten Staats­examen erst einmal nachschauen, wie so etwas überhaupt genau funktio­niert. Zum Artikel

2018-03-29T18:23:48+00:0029. März 2018|Allgemein|