Verbraucherschutz

Wunderwaffe im Verbraucherschutz? Die neue Musterfeststellungsklage

Anders als die USA tut sich Deutschland mit kollek­tivem Rechts­schutz eher schwer. Voraus­setzung für den Zugang zu den Gerichten ist nach herkömm­licher Dogmatik nämlich die Betrof­fenheit in eigenen Rechten – und die kann grund­sätzlich nur jeder für sich selbst geltend machen. Im Umwelt­recht hat sich das mit der Verbands­klage für anerkannte Umwelt­ver­bände schon seit einiger Zeit geändert. Zum Artikel

2018-11-29T09:20:42+00:0029. November 2018|Allgemein, Vertrieb|

Sag‘ mir quando, sag mir wann

Im Internet ist fast alles so wie im richtigen Leben, aber manchmal muss man eben doch aufpassen, weil der Rechts­rahmen nicht ganz identisch ist. Dies zeigt exempla­risch eine Entscheidung des OLG München (Urt. v. 17.05.2018, 6 U 3815/17), mit der dieses das LG München I (Urt. v. 17.10.2017, 33 O 20488/16) bestätigt: Ein Unter­nehmen hatte in einem Onlineshop ein Handy angeboten. Das Handy war aber noch gar nicht verfügbar. Zum Artikel

2018-07-11T08:52:53+00:0010. Juli 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|

Ist der Dash Button doch zu retten?

Ich finde die Idee ja gut: Man bestellt bei Amazon ein kleines Gerät, das man an die Wasch­ma­schine klebt, gibt in der Amazon App zum Beispiel an, dass man immer Persil Megapearls in der Fünfki­lo­pa­ckung will, und wann immer das Wasch­mittel sich dem Ende zuneigt, drückt man einfach drauf. Kurze Zeit später klingelt es und eine neue Packung Wasch­pulver steht im Flur. Zum Artikel

2018-03-12T08:47:05+00:0012. März 2018|Allgemein, Wettbewerbsrecht|