VwGO

Rechtswidrig, aber vollziehbar: Das VG Cottbus zum Tagebau Jänschwalde

Für einen Tagebau (und für andere bergrecht­liche Vorhaben) braucht man einen Haupt­be­triebsplan nach § 52 Abs. 1 Bundes­berg­gesetz (BBergG). Diese werden von der zustän­digen Behörde zugelassen. Gegen eine solche Zulassung sind die Deutsche Umwelt­hilfe und die Grüne Liga vorge­gangen. Gegen­stand dieses Verfahrens ist die Zulassung für den Haupt­be­triebsplan für den Tagebau Jänsch­walde. Zum Artikel

2019-07-03T02:08:15+02:003. Juli 2019|Energiepolitik, Naturschutz, Strom, Umwelt|

Geht’s dem Fax nun an den Kragen?

Ganz klar: Auch wir verstehen nicht alle Urteile. Manchmal hätte man sich nur ein anderes Ergebnis gewünscht und findet die Recht­s­ar­gu­mente falsch gewichtet. Bisweilen aber kommt es zu Gerichts­ent­schei­dungen, die mit logischen Mitteln kaum nachzu­voll­ziehen sind. Eine solche Entscheidung hat das Verwal­tungs­ge­richt (VG) Dresden am 2.10.2018 (2 K 302/18) gefällt. In der Entscheidung geht es um eine trocken anmutende, in der Praxis aber oft wichtige Frage. Zum Artikel

2018-12-03T08:46:20+02:003. Dezember 2018|Allgemein, Verwaltungsrecht|

Neue von der Rechtsmittelbelehrung

Geben Sie zu, auch Sie haben lange nichts von De-Mail gehört. De-Mail war als groß angelegter spezi­fisch deutscher Versuch gestartet, eine sichere und vertrau­liche Möglichkeit für die elektro­nische Kommu­ni­kation einzu­richten. Das System hat sich aber nicht durch­ge­setzt; ich zumindest kenne niemanden, der per De-Mail kommu­ni­ziert und dies beispiels­weise auf seinem Briefkopf oder in anderer Weise nach außen trägt. Ein entspre­chendes Schat­ten­dasein führen der § 130a Abs. 4 Nr. Zum Artikel

2018-04-11T09:49:30+02:0011. April 2018|Allgemein|