EU

Verkehrs­recht: Viel Lärm um nichts

In letzter Zeit ist wieder verstärkt von der Lärmbe­lastung durch Verkehr zu hören: Zum Beispiel im Zusam­menhang mit der Debatte über Motor­radlärm, die diesen Sommer von einer Bürger­meis­terin aus dem Schwarzwald angestoßen worden war. Grund­sätzlich gibt es in der Europäi­schen Union eine Richt­linie gegen Umgebungslärm. Die steckt ähnlich wie die Luftqua­li­täts­richt­linie hohe Ziele zur Vermeidung von Umwelt­be­las­tungen. Zum Artikel

2020-09-23T11:35:28+02:0022. September 2020|Umwelt, Verkehr|

Wie kommen die eigentlich darauf? – Warum Karlsruhe über Europa­recht entscheidet

Zum Urteil des BVerfG vom 5.05.2020 2 BvR 859/15, 2 BvR 1651/15, 2 BvR 2006/15, 2 BvR 980/16 Das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt (BVerfG) hat am vergan­genen Dienstag über das Anlei­henkauf­pro­gramm PSPP der Europäi­schen Zentralbank (EZB) entschieden und dieses für – zumindest vorüber­gehend – unver­einbar mit dem Grund­gesetz erklärt. Zum Artikel

2020-05-12T17:08:34+02:0012. Mai 2020|Allgemein|

Heißluft­ballons über „fakti­schem“ Vogel­schutz­gebiet

Auch wenn die norddeutsche Tiefebene manchen langweilig erscheint, hat die Weite doch ihre Reize. Jeden­falls für Ballon­fahrer, die an einem lauen Sommer­abend über die Weser und das Nahe gelegene Stein­huder Meer gondeln. Die untere Natur­schutz­be­hörde hat ihnen diesen Spaß jedoch vor zwei Jahren zumindest in Teilbe­reichen vergällt: Ein Natur­schutz­be­auf­tragter hatte nämlich beobachtet, dass die in einem europäi­schen Vogel­schutz­gebiet rastenden Zugvögel panisch die Flucht ergreifen, wenn sich ein Ballon nähert. Zum Artikel

2019-11-21T14:00:41+01:0021. November 2019|Naturschutz, Sport|