Dekarbonisierung

Geld gegen Klima­schutz: Das Eckpunk­te­papier zur BEHG-Kompen­sation

Der nationale Emissi­ons­handel (nEHS) nach dem BEHG wird die Energie­preise deutlich verteuern. Deswegen hat die Bundes­re­gierung gem. § 11 Abs. 3 BEHG den Auftrag, per Verordnung ab 2022 eine Kompen­sation für dieje­nigen Unter­nehmen vorzu­sehen, die ansonsten abwandern könnten. Zum Artikel

2020-10-02T22:57:27+02:002. Oktober 2020|Allgemein, Emissionshandel, Industrie, Strom, Verwaltungsrecht|

Klima­schutz in der Verfassung

Die franzö­sische Natio­nal­ver­sammlung hat beschlossen, Klima­schutz in der Verfassung zu verankern. Im ersten Verfas­sungs­ar­tikel soll es künftig heißen, die Republik „handelt für den Schutz der Umwelt und der Biodi­ver­sität und gegen die Klima­ver­än­de­rungen.“ Zwar ist noch unklar, ob auch der Senat und eine Volks­ab­stimmung bzw. eine quali­fi­zierte Mehrheit des Gesamt­par­la­ments die Änderung mittragen. Es ist aber gut möglich, dass künftig in Frank­reich der Klima­schutz Verfas­sungsrang hat. Zum Artikel

2018-07-16T22:49:38+02:0016. Juli 2018|Emissionshandel, Energiepolitik, Strom|

Problemfall Kohlem­ora­torium

Die Umwelt­ver­bände sind enttäuscht: Noch bevor die Kommission für Wachstum, Struk­tur­wandel und Regio­nal­ent­wicklung, die sog. Kohle­kom­mission, auch nur besetzt ist, weist Wirtschafts­mi­nister Altmeier das disku­tierte Moratorium für Kohle­kraft­werke und Tagebauten zurück. Der Wunsch, dass während der Laufzeit der Kohle­kom­mission zumindest keine neuen Kraft­werke und Tagebauten geschaffen bzw. genehmigt werden, wird also wohl – Stand heute – nicht in Erfüllung gehen. Zum Artikel

2018-04-17T09:21:51+02:0017. April 2018|Energiepolitik, Strom|