BVerfG

Der Anwalt aus dem Ausland

Stellen wir uns Herrn Rechtsanwalt R. vor, wie er fröhlich an seinem Schreibtisch sitzt mit einer Tasse Kaffee. Neben seinem Büro sitzt sein Sekretariat, in seinem Sekretariat steht ein Schrank, und in dem Schrank stehen Akten. In den Akten stehen alle Möglichen teilweise brisanten Informationen aus internen Ermittlungen bei einem Mandanten. Nennen wir ihn das Unternehmen V. Stellen wir uns weiter Frau Staatsanwältin S. vor. Zum Artikel

2018-07-09T12:53:36+00:009. Juli 2018|Allgemein|

Zick Zack mit Preisschild dran: Entschädigung für die Atomkonzerne

Wir erinnern uns: Die Regierung Schröder erklärte 2002 den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie, indem jedem Kraftwerk eine Reststrommenge zugeteilt wurde, die noch produziert werden durfte. Diese Mengen sollten zwischen den Kraftwerken umverteilt werden dürfen, aber nach Verbrauch des Budgets sollte das Kapitel Kernkraft in Deutschland endgültig beendet werden. Einen Regierungswechsel später sah die Welt anders aus. Mit der 11. Zum Artikel

2018-05-25T08:30:19+00:0025. Mai 2018|Strom|

Zum Drittwirkungsurteil des BVerfG vom 11.4.2018

Man kennt das im Internet: Irgendeine Seite, nehmen wir einfach Spiegel Online (SpOn), löscht einen Kommentar, und der Verfasser und seine Onlineentourage wüten in den Folgekommentaren herum. Das sei Zensur und ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit, und überhaupt: Danke Merkel!!!1! Inzwischen hat sich herumgesprochen, dass es so einfach nicht ist. Denn SpOn ist nicht der Staat. Zum Artikel

2018-04-29T17:36:21+00:0029. April 2018|Allgemein|