BVerfG

Der Anwalt aus dem Ausland

Stellen wir uns Herrn Rechts­anwalt R. vor, wie er fröhlich an seinem Schreib­tisch sitzt mit einer Tasse Kaffee. Neben seinem Büro sitzt sein Sekre­tariat, in seinem Sekre­tariat steht ein Schrank, und in dem Schrank stehen Akten. In den Akten stehen alle Möglichen teilweise brisanten Infor­ma­tionen aus internen Ermitt­lungen bei einem Mandanten. Nennen wir ihn das Unter­nehmen V. Stellen wir uns weiter Frau Staats­an­wältin S. vor. Zum Artikel

2018-07-09T12:53:36+00:009. Juli 2018|Allgemein|

Zick Zack mit Preisschild dran: Entschädigung für die Atomkonzerne

Wir erinnern uns: Die Regierung Schröder erklärte 2002 den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie, indem jedem Kraftwerk eine Reststrom­menge zugeteilt wurde, die noch produ­ziert werden durfte. Diese Mengen sollten zwischen den Kraft­werken umver­teilt werden dürfen, aber nach Verbrauch des Budgets sollte das Kapitel Kernkraft in Deutschland endgültig beendet werden. Einen Regie­rungs­wechsel später sah die Welt anders aus. Mit der 11. Zum Artikel

2018-05-25T08:30:19+00:0025. Mai 2018|Strom|

Zum Drittwirkungsurteil des BVerfG vom 11.4.2018

Man kennt das im Internet: Irgendeine Seite, nehmen wir einfach Spiegel Online (SpOn), löscht einen Kommentar, und der Verfasser und seine Online­en­tourage wüten in den Folge­kom­men­taren herum. Das sei Zensur und ein Verstoß gegen die Meinungs­freiheit, und überhaupt: Danke Merkel!!!1! Inzwi­schen hat sich herum­ge­sprochen, dass es so einfach nicht ist. Denn SpOn ist nicht der Staat. Zum Artikel

2018-04-29T17:36:21+00:0029. April 2018|Allgemein|