Kohlekommission

Die GRÜNEN wollen raus: Das grüne Kohleausstiegspapier

Wer nach dem Abschluss­be­richt der Kohle­kom­mission gehofft hatte, schnell Sicherheit über die Zukunft der Kohle­ver­stromer zu haben, sieht sich getäuscht. Noch immer ist völlig unklar, welche Kraft­werke in der „ersten Runde“ bis 2022 still­gelegt werden sollen. Aktuell spricht man zwar über Hilfen für betroffene Regionen. Die mit dem Kohle­aus­stieg verbun­denen Härten sollen aber wohl erst nach den Landtags­wahlen 2019 disku­tiert werden. Soweit der Plan der Regierung. Zum Artikel

2019-04-17T23:47:10+02:0017. April 2019|Energiepolitik, Strom, Umwelt|

Neues aus der Kohlekommission

Noch streiten die Gelehrten, ob es zulässig ist, Anlagen­be­treibern das Nutzungs­recht an ihren Kohle­kraft­werken trotz bestands­kräf­tiger Geneh­mi­gungen zu entziehen. Die einen sehen Paral­lelen zum (zuläs­sigen) Atomaus­stieg. Die anderen weisen darauf hin, dass eine vergleichbare Bedro­hungslage wie bei einem GAU hier nicht bestehen würde. Die Kohle­kom­mission will die Probe aufs gericht­liche Exempel vermeiden. Geplant ist eine vertrag­liche Regelung, bei der die Anlagen­be­treiber auf ihre weiteren Nutzungs­rechte gegen eine finan­zielle Entschä­digung verzichten. Zum Artikel

2018-11-16T01:18:34+02:0016. November 2018|Energiepolitik|