Wir öffnen das 16. Türchen unseres virtuellen re Adventskalenders, mit dem wir
Ihnen einen kleinen Einblick geben möchten, was unsere Kanzlei in diesem
Jahr so an interessanten Verfahren und Projekten betrieben hat.
Wir beraten unsere Mandanten nicht nur rechtlich, sondern vertreten diese auch, wenn es sein muss vor Gericht. Sei es um eigene Ansprüche durchzusetzen oder um gegnerische Forderungen rechtlich abzuwehren. In diesem Jahr konnten wir dabei verstärkt auf das neu vom Gesetzgeber geschaffene Instrument der „Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung“ nach § 128a ZPO zurückgreifen. Bei dieser Form der „Videoverhandlung“ befindet sich der zuständige Richter zwar im Gerichtssaal, die Anwälte der Parteien können sich aber über eine sichere Internetverbindung via Kamera und Mikrofon vom kanzleiheimischen Computer dazuschalten. Das Ganze erinnert stark an eine der bekannten Teams- oder Zoomkonferenzen (oder andere Anbieter der Wahl). Hier muss allerdings die Kamera in jedem Falle an bleiben.
Das Verfahren der Videoverhandlung ist gerade in unkomplizierteren Verfahren sehr praktisch, denn die Zeit der Anreise an ein möglicherweise weiter entferntes Gericht entfällt komplett. Viele Gerichte haben inzwischen die dafür technisch erforderliche Ausstattung erhalten (oder sind gerade dabei sie zu bekommen) und viele Richter sind dieser Neuerung gegenüber auch sehr aufgeschlossen. Einen Anspruch auf Durchführung einer Videoverhandlung hat man allerdings nicht. Möchte der Richter lieber einen konventionellen Termin abhalten, ist er daran nicht gehindert.
Ganz frei von Tücken ist die Technik auch nicht. In einer Verhandlung konnten wir den Kollegen der Gegenseite über das Mikrofon sehr gut verstehen und dieser auch uns – vom Gericht konnten beide Anwälte jedoch nur die Bildübertragung sehen aber kein Wort verstehen, weil der Ton nicht funktionierte. Ein eilig in Gerichtssaal gerufener Techniker konnte da aber zum Glück Abhilfe schaffen.
Wir möchten diese Neuerung jedenfalls nicht mehr missen und freuen uns noch auf viele dieser Verhandlungen.
(Christian Dümke)
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