Dass Hindernisse auf Gehwegen insbesondere für mobilitätseingeschränkte oder sehbehinderte Menschen ein Problem sein können, hatten wir schon einmal in einem Beitrag zur Barrierefreiheit thematisiert. Vor ein paar Tagen hatten wir nun die Frage auf dem Tisch, ob die rot-weiße Markierung von Pollern eigentlich Ämtern vorbehalten ist. Und zwar plant ein Verband seit einiger Zeit eine groß angelegte Aktion, bei der in vielen Städten Deutschlands unzählige, bisher graue Poller auf Gehwegen kontrastreich markiert werden sollen. Denn bisher besteht wegen dieser Poller oft die Gefahr einer Kollision, die durch eine entsprechende Farbgebung verhindert werden könnte. Die Idee war, den Pollern Mützen zu häkeln, die sie quasi in rot-weiß gestreifte Mini-Leuchttürme verwandeln würden.
Allerdings kamen, nachdem bereits viele dieser Mützen gestrickt worden waren, Zweifel auf: Könnte es sein, dass durch diese rot-weiße Markierung die Poller quasi zu amtlichen Verkehrseinrichtungen befördert würden? Was bei den tatsächlich dafür zuständigen Behörden möglicherweise für Verstimmung sorgen könnte. Daher also die Frage, ob die rot-weiße Markierung amtlich sei.
Die Antwort, die wir zwischenzeitlich auf diese Frage gefunden haben: Die Markierung war amtlich. Aber nur bis Sommer 2009. Denn da wurde die Straßenverkehrsordnung dahin gehend geändert, dass die Liste aller amtlichen Verkehrseinrichtungen in die Anlage 4 zur StVO ausgelagert wurde. Und in dieser Anlage finden sich Sperrpfosten schlicht nicht mehr. Lediglich für die Kennzeichnung mobiler Gefahren- und Unfallstellen gibt es weiterhin Baken und Kegel, die rot-weiß markiert sind. Aber eine Verwechslungsgefahr mit rot-weiß markierten ortsfesten Pollern ist dabei ausgeschlossen.
Insofern: Bahn frei für die rot-weiße Bemützung der Gehweg-Poller! (Olaf Dilling)
Schon aufgrund der deutlich anderne Matrialität halte ich eine Verwechslungsgefahr für fernliegend.
§ 39 Absatz 9 StVO:
im VzKat findet sich VZ 600–60