Zivilprozess

Notbe­trieb und Akten­berge

An vielen Gerichten in Deutschland herrscht Notbe­trieb. Das heißt, dass momentan oft nur noch Eilver­fahren betrieben werden. Außerdem müssen Verhand­lungen abgesagt oder verschoben werden und es gibt strenge Zugangs­kon­trollen an den Gerichten. Teilweise werden auch einge­hende Klagen erst mit Verzö­gerung regis­triert. Am Verwal­tungs­ge­richt in Berlin ist jeweils nur ein Richter jeder Kammer vor Ort. Alle anderen sind im Homeoffice. Zum Artikel

2020-04-15T10:32:04+02:0015. April 2020|Allgemein|

So konkret wie nötig, so allgemein wie möglich…

Mit Arbeits­recht beschäf­tigen wir uns höchstens mal am Rande. Nun hat aber das Bundes­ar­beits­ge­richt (BAG) zu einem Thema entschieden, womit wir doch hin und wieder zu tun haben, nämlich Unter­las­sungs­an­träge (BAG, Beschluss vom 12. März 2019 – 1 ABR 42/17). Mit dem Unter­las­sungs­antrag ist es nämlich so eine Sache. § 253 Abs. 2 Nr. 2 der Zivil­pro­zess­ordnung (ZPO) fordert die Bestimmtheit der Anträge in der Klage­schrift. Zum Artikel

2019-06-05T10:09:37+02:005. Juni 2019|Allgemein|