Open-Air im Naturschutzgebiet

Die freie Kulturszene gehört wohl zu den größten Verlierern der Corona-Pandemie. Insofern gönnen wir es den Veranstaltern eines Poetry-Slams sehr, dass ihr Event – nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Münster – im Juli in einem Naturschutzgebiet im beschaulichen Greven nördlich von Münster stattfinden darf. Bei dem Naturschutzgebiet handelt es sich um einen Teil der Emsaue, wobei der Fluss hier zwischen zwei Stadtteilen von Greven hindurchfließt.

Letztlich erscheint es auch vertretbar, dass eine auf drei Stunden begrenzte Veranstaltung mit fünf Auftritten und ca. 100 Teilnehmern auf einem 2×2 m großen Podest in dem Gebiet stattfand. Nach Auffassung des Gerichts sei die geplante Veranstaltung nach den maßgeblichen naturschutzrechtlichen Bestimmungen nicht verboten. Sie führe weder zu einer Zerstörung noch zu einer Beschädigung des Naturschutzgebiets. Damit trat es dem Vorbringen der Antragsteller, zwei Naturschutzverbänden, entgegen, dass der Poetry-Slam keinen Bezug zu den Schutzzielen der Emsaue habe, sondern  einen erheblich störenden Eingriff in ein Gebiet darstelle. Den Naturschutzverbänden ging es auch darum, dass die Veranstaltung ohne eine vorherige Befreiung nach dem Bundesnaturschutzgesetz erfolgen sollte. Hier hatten die Antragsteller tatsächlich einen Punkt. Denn auch aus auf den ersten Blick scheinbar unproblematischen Vorhaben können in Naturschutzgebieten Störungen resultieren (Olaf Dilling).

2020-08-18T15:28:09+02:0018. August 2020|Naturschutz|

Heißluftballons über “faktischem” Vogelschutzgebiet

Auch wenn die norddeutsche Tiefebene manchen langweilig erscheint, hat die Weite doch ihre Reize. Jedenfalls für Ballonfahrer, die an einem lauen Sommerabend über die Weser und das Nahe gelegene Steinhuder Meer gondeln. Die untere Naturschutzbehörde hat ihnen diesen Spaß jedoch vor zwei Jahren zumindest in Teilbereichen vergällt: Ein Naturschutzbeauftragter hatte nämlich beobachtet, dass die in einem europäischen Vogelschutzgebiet rastenden Zugvögel panisch die Flucht ergreifen, wenn sich ein Ballon nähert. Daraufhin hat die Behörde dem gewerbsmäßigen Anbieter von Ballonfahrten das Überfliegen des Gebietes in einem Umkreis von 500 m untersagt.

Die Klage des Anbieters der Ballonfahrten vor dem Verwaltungsgericht (VG) Hannover blieb ohne Erfolg. Denn es handelt es sich bei dem Gebiet um ein sogenanntes “faktisches” Vogelschutzgebiet. Damit ist gemeint, dass das Gebiet auch ohne formelle Unterschutzstellung durch die Landesregierung einen Schutzstatus nach europäischem Recht genießt. Es hätte aber eigentlich aufgrund seiner Bedeutung und der dort vorkommenden Arten nach Artikel 4 Abs. 1 Unterabsatz 3 der Europäischen Vogelschutzrichtlinie eigentlich hätte unter Schutz gestellt werden müssen. Die Behörde durfte nach Auffassung des Gerichts – und gedeckt von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und Bundesverwaltungsgerichts – daher nach Artikel 4 Abs. 4 der Richtlinie vorläufige Maßnahmen ergreifen.

Die Ballonfahrer wurden insofern darauf verwiesen, entweder andere Startplätze zu benutzen. Alternativ können sie auch durch eine entsprechend aufwändige Verträglichkeitsprüfung die Unbedenklichkeit der von der Behörde angenommenen Störwirkungen nachweisen, insbesondere Schattenwurf der Silhouette sowie die Geräuschentwicklung durch die Befeuerung des Heißluftballons (Olaf Dilling).

2019-11-21T14:00:41+01:0021. November 2019|Naturschutz, Sport|