Der deutsche Atomaus­stieg ist seit wenigen Tagen vollzogen. Anlass genug für uns den Blick über den Tellerrand zu wagen und Ihnen 24 Fakten und Infor­ma­tionen zur Atomkraft weltweit zu präsentieren:

Von den weltweit existie­renden 195 Ländern betreiben 32 Atomkraftwerke.
Der weltweite Anteil von Atomstrom beträgt ca. 10 Prozent.
Das durch­schnitt­liche Alter der weltweiten Atomkraft­werke beträgt 30 Jahre.
Von den 27 Mitgliedern der der EU betreiben 13 Atomkraftwerke.
Der Anteil von Atomstrom in Schweden beträgt rund 8 %, der von Finnland ca. 33 %

Ein Viertel aller weltweiten Kernre­ak­toren stehen in der EU.
Frank­reich hat mehr Atomkraft­werke als China
Iran und Pakistan sind die einzigen mehrheitlich musli­mi­schen Länder mit Atomkraftwerken
Das älteste noch in Betrieb befind­liche Atomkraftwerk der Welt steht in der Schweiz (Beznau I)
Die weltweit meisten Atomkraft­werke betreiben die USA (93 Reaktoren an 54 Standorten)

Die USA erzeugen 19 % ihres Stroms aus Atomkraft
Auf dem gesamten Afrika­ni­schen Kontinent befindet sich derzeit nur ein einziges Atomkraftwerk (in Südafrika)
In der EU sind zwei neue Atomkraft­werke in Bau (Frank­reich, Slowakai).
Polen plant den Einstieg in die Atomkraft.
Spanien plant den Ausstieg aus der Atomkraft.

Deutschland, Italien, Öster­reich und Norwegen haben ihre Atomkraft­werke stillgelegt.
Öster­reichs einziges Atomkraftwerk ging nie in Betrieb
In der Schweiz dürfen gemäß einer Volks­ab­stimmung keine neuen Atomkraft­werke mehr gebaut werden
Das Logo mit der Sonne zum Slogan „Atomkraft Nein Danke!“ stammt aus Dänemark
Der Atommüll aller AKW in Europa wird bis zum Ende der Lebens­dauer der bestehenden AKW 6,6 Mio Kubik­meter betragen

Es gibt weltweit nur 1 fertiges Endlager für Atommüll, es befindet sich in Finnland.
Die Schweiz hat einen Standort für ein Atommüll Endlager festgelegt.
In Deutschland existiert ein Vergnü­gungspark in einem ehema­ligen Atomkraftwerk, dass aller­dings nie in Betrieb ging (Kalkar).
Weltweit sind 50 Kernre­ak­toren im Bau, davon 11 bereits seit den 80ern

(Christian Dümke)

In § 4 Abs. 3a KWG 2009 hieß es:

„Ein Zuschlag ist auch für KWK-Strom zu entrichten, der nicht in ein Netz für die allge­meine Versorgung einge­speist wird.“

Den Zuschlag musste der Netzbe­treiber des vorge­la­gerten Netzes zahlen. Doch unter­liegt dieser Vorgang auch der Umsatz­steu­er­pflicht? Das Finanzamt bejahte diese Frage zunächst und nahm an, es fänden zwei Liefe­rungen von KWK-Strom statt, die umsatz­steu­erlich relevant seien: Einmal werde (fiktiv) ins Netz geliefert, und unmit­telbar danach (fiktiv) wieder zurück­ge­liefert. Das sah der Netzbe­treiber anders und zog vor Gericht.

Das Finanz­ge­richt gab dem Netzbe­treiber Recht (FG Köln, Urteil v. 16.6.2021 – 9 K 1260/19), und auch die hiergegen gerichtete Revision des Finanz­amtes blieb erfolglos. Der Bundes­fi­nanzhof (BFH) sah hier keine Leistung, die zu einer Umsatz­steu­er­pflicht führen würde. Sondern als finan­zielle Förderung, der eben keine Leistung gegenübersteht. 

Mit anderen Worten: Der Netzbe­treiber zahlte nicht für Strom, sondern er zahlte gegen­leis­tungslos, weil der Gesetz­geber das für sinnvoll hielt (Miriam Vollmer).