Wasserstoff schien zwischenzeitlich bereits ein wenig „tot“ zu sein, jedenfalls wurde mehr darüber geredet als tatsächlich passiert ist. Dabei soll Wasserstoff als vielfältig einsetzbarer Energieträger eine Schlüsselrolle in der zukünftigen Energieversorgung Deutschlands einnehmen. Damit soll Wasserstoff ein wichtiger Baustein dafür sein, die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Dafür muss man sich aber auch mit der „Farbenlehre“ des Wasserstoffs auseinandersetzen. Klimafreundlich hergestellter Wasserstoff könnte es ermöglichen, die CO₂-Emissionen vor allem in Industrie, Kraftwerken und Verkehr deutlich zu verringern. Doch dafür muss das ganze Thema Wasserstoff erstmal Fahrt aufnehmen. Zwar haben Bund und Länder in den vergangenen Jahren den Rechtsrahmen für Elektrolyseure weiter ausgestaltet, zuletzt etwa durch Anpassungen der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) Welche Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung der Genehmigung von Elektrolyseuren bestehen sollten, sollte nun am 14.02.2025 ein „Praxischeck“ in Düsseldorf zeigen (siehe Pressemitteilung). Dies ist ein Forum zwischen BMUV, dem Land NRW und Unternehmen und Behörden.
Worum geht es bei Praxischecks? Praxischecks sind ein neuer Ansatz, um die Anwend- und Vollziehbarkeit von Prozessen zu überprüfen, Klarheit für alle Akteurinnen und Akteure zu schaffen, Verfahren zu optimieren und unnötige Bürokratie abzubauen. Hierzu gehen Expertinnen und Experten aus Wirtschaft und Verwaltung Prozesse von Anfang bis Ende gemeinsam durch, identifizieren bürokratische Hemmnisse, erproben die Vollziehbarkeit und entwickeln Lösungen. Das BMWK hat beispielsweise erfolgreiche Praxischecks zu den Themen Photovoltaik und Windenergie an Land durchgeführt und die Ergebnisse in entsprechenden Gesetzentwürfen berücksichtigt. Was nun bei diesem Check herausgekommen ist, soll ein Ergebnispapier aussagen. Diese Ergebnisse sollen dann in mögliche Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen, die Ausgestaltung des Vollzugs und die Vorbereitung der Verfahren durch die Antragstellerinnen und Antragsteller einfließen. Wir werden hierzu weiter am Ball bleiben. (Dirk Buchsteiner)
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