Brexit oder Brücke?

Es ist fast ein bisschen mitleid­erregend, zurzeit nach Westminster zu schauen. Wenn von der BBC spätabends politische Diskus­sionen übertragen werden, sind vor allem ratlose, wütende und verzagte Gesichter zu sehen. Es ist wohl nicht wirklich die Stimmung, die sich die Verfechter einer souve­ränen Insel-Nation erwartet hatten. Dieje­nigen, die sich vom Brexit einen klaren Schnitt von der EU erwartet hatten, dürften spätestens jetzt einge­sehen haben, dass die Klarheit und Einfachheit dieses Schnitts eine Illusion war.

Klar ist derzeit nur, dass es zur Zeit der Entscheidung über den Brexit noch vollkommen unklar war, was auf Großbri­tannien zukommen würde. Und der Brexit hat in dem Moment aufgehört einfach zu sein, als deutlich wurde, dass der scheinbar einfache Pfad, der mit der Entscheidung zum Austritt aus der EU einge­schlagen wurde, sich in unendlich viele Verzwei­gungen und Sackgassen verläuft. Von diesen Verzwei­gungen sind, wie sich nun selbst viele Befür­worter des Austritts einge­stehen müssen, die aller­meisten gangbaren ganz eindeutig keine Verbes­serung gegenüber der Mitglied­schaft in der EU.

Vor allem führt die aktuelle politische Unsicherheit auch für Unter­nehmen zu einer unerträg­lichen, weiterhin andau­ernden Rechts­un­si­cherheit. Bis jetzt ist nicht klar, welche Regeln ab März 2019 gelten werden: Die von der Regierung May tatsächlich ausge­han­delten, Neuver­hand­lungen auf der Basis einsei­tiger Wunsch­vor­stel­lungen, gar keine Verein­ba­rungen im Sinne eines harten Brexit – oder doch eine Rückkehr zur Vollmit­glied­schaft? Dass der geordnete Rückzug vom Brexit gestern durch den Europäische Gerichtshof noch als rechtlich möglicher Weg ergänzt wurde, hat in Westminster offenbar so für Verwirrung gesorgt, dass Theresa May die für heute geplante Abstimmung über ihre Verein­barung mit der EU im Unterhaus auf unbestimmte Zeit verschoben hat.

Es handelt sich im Kontext des Brexits sicherlich nicht um das brennendste Problem, aber selbst in der Energie­wirt­schaft würde sich Etliches zum Schlech­teren wenden; jeden­falls dann, wenn nach dem aktuellen Stimmungsbild im Unterhaus zwar am Brexit festge­halten, aber Theresa Mays Verein­ba­rungen nicht unter­stützt werden. Großbri­tannien wird dann nicht nur aus dem Euratom-Vertrag und der gemein­samen Forschung über die Kernfusion aussteigen. Auch der gemeinsame Energie­bin­nen­markt würde wieder separiert werden. Steigende Energie­preise und eine Verschlech­terung der Versor­gungs­si­cherheit wären die wahrschein­liche Konse­quenz. Zudem könnte Großbri­tannien dann auch umwelt- und klima­po­li­tisch ausscheren und den Ausbau der erneu­er­baren Energien vernach­läs­sigen. Jeden­falls gibt es im Land selbst nun Befürch­tungen, dass es wieder, wie in den 1980er Jahren, zum „dirty man of Europe“ werden könnte.

Die Moral, die sich Populisten und ihre Anhänger hinter die Ohren schreiben sollten: wenn über Jahre Zusam­men­ge­wach­senes plötzlich nicht mehr zusammen gehören soll, dann ist heillose Verwirrung und Paralyse die Folge, auch wenn ein klarer Schnitt und souveräne Freiheit inten­diert war. England, you could and you can do better, denken wir uns und zitieren zum Beweis John Donnes prophe­tische Meditation von 1623 über die Vernetzung des Menschen in einem großen Ganzen:

No man is an island entire of itself; every man / is a piece of the continent, a part of the main / if a clod be washed away by the sea, Europe / is the less…”

Vielleicht, so hoffen wir, lässt sich die Insel Albion ja doch wieder mit dem Kontinent verbinden. Der Europäische Gerichthof hat eine Brücke gebaut. Die Briten brauchen sie nur noch zu beschreiten.